Auch Rüstungsbeziehungen können kriseln
Veröffentlicht: 30. November 2020 Abgelegt unter: Internationale Politik, Wirtschaft Hinterlasse einen KommentarDieser Blog ist bekannt dafür, gesellschaftliche Missstände gnadenlos aufzudecken. Mächtige Institutionen und Verbände wie der BDI, der Bund Heimat und Volksleben, der Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft, der Deutscher Fußballbund oder die Deutsche Bank zittern vor unseren Recherchen und beschäftigten ganze PR-Abteilungen damit, die Kratzer am positiven Image ihrer Verbände aufzupolieren.
Heute wollen wir uns mal den Förderkreis Deutsches Heer e.V. (FKH) zur Brust nehmen. Den kennen Sie nicht? Dann wird es höchste Zeit.
Der FKH ist ein Lobbyverband der deutschen Rüstungsindustrie. Firmen wie Rheinmetall, Diehl Defence, Heckler & Koch und Krauss-Maffei gehören zu den Mitgliedsorganisationen. Die Politik ist im Vorstand der FKH durch Henning Otte MdB, rüstungspolitischer Sprecher der CDU/CSU, vertreten. Offiziell heißt das „verteidigungspolitischer Sprecher“ – klingt irgendwie harmloser. So wie die Rüstungsindustrie sich lieber als „wehrtechnische Industrie“ bezeichnet. Die Rüstungskonzerne üben über ihre Lobbyverbände großen Einfluss auf die Politik aus. Trotzdem jammern sie über die ihrer Meinung nach zu restriktiven Exportbeschränkungen. Dabei ist bekannt, dass die Exportkontrolle nur sehr mangelhaft funktioniert.
Mit Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die deutsche Rüstungsindustrie eine einflussreiche Fürsprecherin in der Regierung. Sie, also AKK, setzt sich dafür ein, die Exportbeschränkungen für deutsche Rüstungsgüter zu lockern. Dabei erhält sie Rückendeckung von der Kanzlerin. Trotzdem ist die deutsche Rüstungsindustrie unzufrieden mit der Politik. Denn Waffenexporte in Krisengebiete sind igitt. So beklagt der „Infobrief Heer“ der oben erwähnten FKH in einem Beitrag über die IDEX, eine der weltweit bedeutendsten Rüstungsmessen in Abu Dhabi, dass blöderweise wegen des Bürgerkriegs im Jemen Rüstungsexporte in arabische Staaten aktuell von der Bundesregierung nicht erwünscht seien. Aber es gebe Hoffnung: „Es besteht allerdings die begründete Hoffnung, dass der Konflikt im Jemen in absehbarer Zeit endet und das Land dauerhaft und ohne weitere auswärtige Intervention stabilisiert werden kann. In diesem Fall würden auch die Rüstungsbeziehungen zu den heute militärisch involvierten Staaten in einem neuen Licht erscheinen“ (S. 7).
Frage an die Rüstungsindustrie: Kriege und gewaltsame Konflikte müssten doch eigentlich förderlich für den Verkauf eurer Produkte sein? Wieso beklagt ihr dann, dass ein Bürgerkrieg wie der im Jemen für die Rüstungsbeziehungen zu den kriegführenden Staaten hinderlich ist? Wir erwarten eine Erklärung – gerne auch aus eurer PR-Abteilung.
Corona-Demos: Warum ihr nicht das Volk seid
Veröffentlicht: 23. November 2020 Abgelegt unter: Corona, Gesellschaft, Innenpolitik, Neue Rechte | Tags: Corona, Neue Rechte, Querdenker 6 KommentareEine Streitschrift
Wie wird man wohl in zehn oder zwanzig Jahren auf das Jahr 2020 zurückblicken? Die so genannte „zweite Welle“ mit hohen Infektionszahlen bestimmt aktuell unseren Alltag. Um die Pandemie einzudämmen, haben Bund und Länder Maßnahmen beschlossen, die wie schon im Frühjahr mit erheblichen Einschränkungen für das öffentliche und private Leben verbunden sind (Maskenpflicht, Hygienevorschriften, Quarantäneanordnungen, Besuchsbeschränkungen, Schließung von Hotels und Gaststätten, Theatern, Kinos …). Konzerte können nicht stattfinden, Weihnachtsmärkte und Karneval sind abgesagt. Hochzeiten, Beerdigungen und Kindtaufen dürfen nur mit wenigen Personen stattfinden. Großeltern trauen sich nicht, ihre Enkel zu besuchen und umgekehrt. Profifußball findet ohne Zuschauer statt, Gottesdienste ohne Singen. Für manche Betroffene wie z.B. Kulturschaffende oder Gastronomen ist dieser zweite Lockdown eine Bedrohung ihrer wirtschaftlichen Existenz. Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert die verordneten Maßnahmen, wenn auch unter Murren und Zähneknirschen. Es wird aber auch zunehmend Kritik laut. Die politisch Verantwortlichen müssen sich vorwerfen lassen, die Sommermonate ungenutzt gelassen zu haben, obwohl Fachleute die zweite Welle für den Herbst bereits im April/Mai prognostiziert hatten.
Nicht alle sind bereit, die Einschränkungen der persönlichen Freiheiten hinzunehmen. Es formiert sich Widerstand. Auf Demonstrationen, zu denen Organisationen wie „Querdenker711“ und andere Akteure aufrufen, trifft sich ein buntes Spektrum von Protestlern. Mit dem Schlachtruf „Wir sind das Volk“ inszenieren sie sich als Opfer einer angeblichen „Coronadiktatur“, die die Grundrechte und das Grundgesetz als Ganzes außer Kraft setzen will. Es fehlt an Vertrauen in die Politik, ebenso an eine unabhängige mediale Berichterstattung. Verschwörungsmythen, die es nicht erst seit der Pandemie gibt, verbreiten sich noch schneller als das Virus und werden, egal wie absurd sie auch sein mögen, unhinterfragt geglaubt. Überall werden finstere Mächte vermutet, die unser Leben mehr und mehr durchdringen und beherrschen. Man munkelt vom großen Bevölkerungsaustausch und vom „Deep State“, der im Hintergrund die Fäden zieht und die Coronakrise nutzt, um die Entmündigung der Bürger und die totale Kontrolle über unser Gemeinwesen voranzutreiben. Die Protestierer fühlen sich als „Widerständler“ und „Freiheitskämpfer“ gegen ein Unrechtsregime, vergleichen sich mit der Bürgerrechtsbewegung der DDR und instrumentalisieren Zeichen und Sprache der Friedens- und Anti-Atomkraftbewegung oder des Widerstands gegen die Notstandsgesetze für ihre Zwecke.
Ich möchte hier einige der zentralen Aussagen, Haltungen und Attitüden der „Querdenker“ und ihrer Anhängerschaft unter die Lupe nehmen.
Wir sind das Volk? Nein, das seid ihr nicht. Ihr seid eine Minderheit, die sich bei Demonstrationen lautstark bemerkbar macht, aber ihr repräsentiert nicht das Volk – was auch immer ihr damit meint. Ihr seid Menschen, die aus unterschiedlichen Motiven und Beweggründen demonstrieren. Dass ihr das dürft, zeigt alleine schon, wie absurd eure Behauptung von der angeblichen Coronadiktatur ist. „Wir sind das Volk“ hatte bei der DDR-Bürgerrechtsbewegung 1989 seinen Platz. Der spätere Missbrauch durch Pegida bei den Montagsdemos in Dresden sollte Euch eigentlich Grund sein, diesen Schlachtruf nicht zu gebrauchen. Es sei denn, ihr fühlt Euch den Pegida-Anhängern geistig verbunden?
Toxische Allianzen
Ihr nehmt für euch in Anspruch, friedlich demonstrierende, um die Demokratie besorgte Bürgerinnen und Bürgern zu sein, die von Behörden und Polizei mit schikanösen Auflagen (Abstand, Maskenpflicht usw.) und „mit Waffengewalt“ am Demonstrieren gehindert werden.
Dass viele von euch besorgte Bürgerinnen und Bürger sind, soll hier nicht bestritten werden. Aber warum marschiert ihr im Schulterschluss mit Neonazis, Imfgegnern aus der Esoterikszene, fundamentalistischen Christen, militanten Tierschützer, Reichsbürgern, gewaltbereiten Wehrsportgruppen, Hooligans, AfD-Funktionären, völkischen Antisemiten, verschwörungsgläubigen Rechtspopulisten, weißen Supremisten und Vertretern der Neuen Rechten? Die Corona-Pandemie ist für die Neue Rechte willkommener Anlass, die angestrebte „kulturelle Hegemonie“ in Deutschland voranzutreiben. Dafür versuchen die verschiedenen Thinktanks, Publikationen, Vordenker der Neuen Rechten den politischen Diskurs mit ihren teilweise kruden, antisemitischen, demokratiefeindlichen Thesen zu dominieren. Und für diese Kräfte seid ihr willkommenes Instrument, um die angebliche Harmlosigkeit und Friedfertigkeit des Corona-Protests zu beweisen. Wo bleibt die Abgrenzung bei euren Demos von rechten Gruppierungen? Ist es nicht in Wahrheit so, dass ihr mehr gemeinsames als trennendes Gedankengut habt?
Querdenken 711 behauptet auf seiner Website: „Rechtsextremes, linksextremes, faschistisches, menschenverachtendes Gedankengut hat in unserer Bewegung keinen Platz. Gleiches gilt für jede Art von Gewalt.“ Gleichzeitig wird Ken Jebsen, einer der übelsten Hetzer und Verschwörungstheoretiker, mit seiner Seite KenFM prominiert auf der Seite platziert.
Friedliche Demonstrationen werden mit Polizeigewalt aufgelöst: Die Bilder scheinen Euch recht zu geben: Mit Wasserwerfern hat die Polizei am 18.11.2020 eure Demonstration am Brandenburger Tor aufgelöst (oder es zumindest versucht). Das wiederum dient euch als Beleg für die These, die Grundrechte seien längst außer Kraft gesetzt – quod erat demonstrandum. Dass Auflagen ignoriert wurden (Abstand, Maskenpflicht), dass aus der Demonstration heraus Gewaltaktionen erfolgten, dass AfD-Abgeordnete Störer in den Reichstag einschleusten, lasst ihr als Gründe für das Vorgehen der Polizei nicht gelten. Ihr nehmt für euch in Anspruch, euch über geltendes Recht hinwegzusetzen.
(Anmerkung J.L.: Dass ich einmal Polizeieinsätze gegen Demonstranten rechtfertige, habe ich mir auch nicht träumen lassen…)
Ihr haltet Euch für aufrechte Widerstandskämpfer: Euer „Widerstandsgehabe“ ist geradezu peinlich. Es ist aber auch eine Verhöhnung von Menschen, die tatsächlich in einer Diktatur leben und die ihr Leben riskieren, wenn sie für ihre Forderungen auf die Straße gehen – siehe Belarus. Ihr schämt euch nicht einmal, euch in eine Reihe mit Menschen wie Dietrich Bonhoeffer, Sophie Scholl oder Martin Luther King zu stellen.
Um Demokratie und bürgerliche Freiheiten besorgte Bürger*innen? Ok, da können die meisten von uns sich anschließen. Tatsächlich ist Wachsamkeit gegenüber Macht- und Herrschaftsstrukturen geboten, auch solchen mit demokratischer Legitimation. Das System der Gewaltenteilung und die Kontrolle der Regierung durch das Parlament, wie wir es in Deutschland haben – eine Lehre aus dem NS-Regime – funktioniert – wenn auch nicht ohne Konflikte und Brüche.
„Ermächtigungsgesetz“ vom Bundestag beschlossen: Die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag am vergangenen Mittwoch habt Ihr mit dem Ermächtigungsgesetz Hitlers von 1933 verglichen. Abgesehen von diesem unsäglichen und dümmlichen historischen Vergleich: Warum sollte der Bundestag ein Gesetz beschließen, das ihn entmachtet? Ja, es gibt berechtigte Kritik sowohl am Inhalt als auch am Verfahren. Wenn ihr Euch die Mühe machen würdet, die Bundestagsdebatte vom 18.11.2020 dazu anzuhören, dann würdet ihr vielleicht zu einem differenzierten Urteil kommen, aber Komplexität und differenziertes Argumentieren ist nicht eure Sache, oder? Der FDP-Abgeordnete Marco Buschmann sagte z.B. in der Debatte: „Das Gesetz, das die GroKo vorlegt, ist schlecht, aber es errichtet keine Diktatur!“
Lügenpresse? Ihr schreit es hinaus und glaubt es wohl auch: Es gibt keine freie Medienberichterstattung in Deutschland. Die Presse ist gleichgeschaltet, es gibt ein Schweigekartell in den „Mainstreammedien“. Bilder und Berichte, die nicht ins „westliche Narrativ“ passen, werden nicht gebracht. Mit Verlaub und in Kurzversion: Das ist Bullshit. Wer es genauer wissen will, den verweise ich auf meinen ausführlichen Blogbeitrag vom 22.08.2020: „Lügenpresse“ oder: Wie (un)abhängig sind unsere Medien?“. Über das Buch von Thor Kunkel: Das Wörterbuch der Lügenpresse, erschienen im Kopp-Verlag (in dem auch Eva Herman publiziert) schreibt Hagen Eichberger auf der Internetseite des Arcadi-Magazins (sic): „Medien quellen über von Worthülsen, Begriffsumdeutungen, halbwahren Floskeln, wohlfeilen Mustersätzen, linguistischen Simplifizierungen, Kampfbegriffen und ewig gleichen linkspädagogischen Argumentationsmustern, die das Denken der Menschen normieren, ja ausschalten sollen.“ (Hervorhebung J.L.)
Meine abschließende Bitte an alle, die das Denken durch den Konsum der gleichgeschalteten Mainstreammedien oder Chemtrails noch nicht ausgeschaltet haben: Lasst euch nicht hinter die Fichte führen!!!
In eigener Sache
Veröffentlicht: 19. November 2020 Abgelegt unter: Allgemein, Corona, Gesellschaft Ein KommentarMeinen gestrigen Beitrag „Ermächtigungsgesetz der Corona-Diktatur verabschiedet“ habe ich vom Netz genommen, weil er offenbar zu Irritationen über meine Absichten geführt hat. Er sollte die unsäglich dümmliche Sprache und Denke der „Corona-Leugner“, „Querdenker“, AfDler, Reichsbürger, Verschwörungsanhänger usw. entlarven.
Ich werde mich demnächst in einem ernsthaften Essay mit dieser Thematik auseinandersetzen.
Ja ist denn schon wieder Weihnachten?
Veröffentlicht: 15. November 2020 Abgelegt unter: Boulevard, Gesellschaft, Wirtschaft | Tags: Konsum, Weihnachten Ein KommentarDass wir Weihnachten nicht vergessen, selbst in diesen schweren Zeiten, verdanken wir dem Lebensmitteleinzelhandel. Der nämlich erinnert uns schon ab Mitte September an das herannahende Fest durch die dezente Auslage von Lebkuchenherzen, Dominosteinen und Original Dresdner Christstollen. Jetzt, zwei Monate später und immer noch fast sechs Wochen vor dem eigentlichen Event (was war da noch mal genau?), wird der direkte Weg zum Gemüseregal versperrt und der Einkauf zum Hindernisparcours und Slalomlauf zwischen hochaufgetürmten Regalen mit Schokoladennikoläusen, garagentorgroßen Adventskalendern und allerlei unnützem Glitzerklimbim, Weihnachtsbier (für richtige Männer), Weihnachtskondome (gut behütet in der kalten Weihnachtsnacht), Weihnachtsklopapier.
A propos Klopapier: Unbedingt Vorrat anlegen!!! Nicht nur für den weihnachtlichen Stuhlgang.
Der aufmerksame Leser und die ebensolche Leserin erwartet, dass an dieser Stelle eine Hasstirade auf das ganze Weihnachtstrallala dräut. Nein, das entspräche nicht dem Niveau dieses Blogs. Zudem gibt es dafür kompetentere Menschen. Der Pfarrer wird seine Mahnungen zum Konsumverzicht wie jedes Jahr im Advent vergeblich von der Kanzel rufen. Die Umweltschützer legen uns den Verzicht auf den Weihnachtsbaum nahe. Greta Thunbergs „how dare you“ klingelt uns noch im Ohr. Der Papst, die Grünen und Campino werden uns vor ungezügeltem Konsumrausch warnen. Nur der Handel bleibt sich treu und rät, das Weihnachtshopping frühzeitig in Angriff zu nehmen, um das große Fressen auf Saufen zum Fest nicht zu gefährden.
Kommen wir auf den Punkt: Im Grunde wissen wir nicht erst seit Corona, dass das ganze Drumherumdüdeldüdel um Weihnachten unnötig ist. Es nervt. Einfach mal weglassen den ganzen Mist. Am Heiligabend nach dem Weihnachtsgottesdienst eine Kerze anzünden und die Oma anrufen. Gut, ein Glas Wein und ein Kartoffelsalat mit Wienerle darf´s schon auch sein. Das würde doch reichen. Claudia Roth wäre da sicher ganz bei uns – allerdings ohne Wienerle.
Und wo wir schon mal beim Abschaffen und Verzichten sind: Hier noch ein paar weitere Vorschläge, auf was die Menschheit verzichten könnte: LED-Lichterketten, die FIFA, Porsche SUVs, beheizte Toilettensitze, Formel I, als „Glühwein“ getarnte Plörre auf Weihnachtsmärken, Weihnachtsmärkte sowieso, Hydro Power Hyaluron Gel, Halloween, Atombomben, Kinderschokolade …Weitere Vorschläge sind willkommen.
Eilmeldung: Trump im Weißen Haus verbarrikadiert
Veröffentlicht: 6. November 2020 Abgelegt unter: Allgemein, Internationale Politik, Wahlen | Tags: Trump, US-Präsidentschaftswahlen Ein KommentarWie soeben aus zuverlässiger Quelle verlautet, hat sich Donald Trump im abhörsicheren Besprechungsraum des Weißen Hauses verbarrikadiert, zusammen mit seinem Sohn Donald Trump Jr. („Totaler Krieg“),
seinen beiden hochhackigen Barbiepuppen Melania und Ivanka (lt. taz „dumm wie ein Ziegelstein“), seinem Schwiegersohn und Chefberater Jared Kushner (keine Tattoos!) sowie weiteren Vertrauten wie Vizepräsident Mike Pence (der immer nur dämlich grinsend applaudiert, egal zu welchem Scheiß den sein Chef absondert). Eine Sondereinheit der Bundespolizei steht bereit, um Trump nötigenfalls gewaltsam aus dem Weißen Haus zu entfernen. Damit wird noch in der Nacht zum Samstag gerechnet. Wir bleiben dran.
Frühstück bei Trumps
Veröffentlicht: 4. November 2020 Abgelegt unter: Allgemein Hinterlasse einen KommentarEs ist Mittwoch, der 4. November, der Tag nach der Wahl. Donald und Melania Trump sitzen beim Frühstück. Im Hintergrund läuft der Nachrichtensender Fox News. Es sieht nicht gut aus für Trump. Es zeichnet sich eine Wahlniederlage ab.
Donald Trump tippt einen Tweet in sein Smartphone: „Die Demokraten versuchen, mir den Sieg zu stehlen“
Sie: Donald, Du hast Dein Hemd mit Ei bekleckert.
Er: Heute werden wir einen großartigen Tag haben, Schatz. Leg mir schon mal ein frisches Hemd raus. Ich muss nachher vor die Presse treten.
Sie: Es sieht aber gar nicht gut aus. Was willst Du denn sagen?
Er: Quatsch! Wir haben einen großartigen Wahlsieg errungen. Du wirst schon sehen.
Sie: Aber laut Fox News hat Jo bereits jetzt einen deutlichen Vorsprung, und die Briefwähler sind noch gar nicht alle ausgezählt.
Er: Alles Fake News! Die wollen mich doch nur fertigmachen!
Sie: Aber Fox News war doch immer auf Deiner Seite! Glaubst Du, sie wollen dich jetzt im Stich lassen?
Er: Ich weiß, dass ich der beste Präsident bin, den dieses Land je hatte. Und so soll es auch bleiben.
Vor den Absperrungen des Weißen Hauses hat sich inzwischen eine große Menschenmenge gebildet. Anhänger und Gegner von Donald Trump schreien sich gegenseitig nieder. Die Polizei hat Mühe, die beiden Lager auseinander zu halten.
Sie: Hast Du dir überlegt, was Du im Falle einer Wahlniederlage bei der Pressekonferenz sagen willst?
Er: Ich werde die anwesenden Pressevertreter alle entlassen und dann meine Freunde vom Supreme Court anrufen.
In diesem Moment erschießt sich der Chefmoderator von Fox News vor laufender Kamera. Um von der blutigen Szene abzulenken, blendet der Sender eine Werbung der Waffenlobby ein
Sie: Oh my God! Hast Du das gesehen? Er hat sich erschossen!
Er: Schlappschwanz! Ich hätte ihn sowieso heute oder morgen entlassen, dieses illoyale Schwein.
Sie: Donald, Du hast es verkackt. Du bist raus. Gestehe Deine Niederlage ein!
Er: Shut up! Jetzt geht die Show erst richtig los! Meine Freunde von QAnon stehen schon bereit, den Einzug von Jo Biden ins Weiße Haus zu verhindern! We make Amerika great again!
Geht ab
Sie (nachdenklich): Vielleicht hätte ich doch öfter mit ihm schlafen sollen …
Wer wird Präsident?
Veröffentlicht: 3. November 2020 Abgelegt unter: Allgemein, Boulevard, Internationale Politik, Wahlen | Tags: US-Wahlen 2 KommentareWir werden es bald wissen. Mein Wunschkandidat Andi Scheuer steht leider nicht zur Wahl.
Auf die Frage, wer wohl die Wahl gewinnt, tippen Polen und Russen mehrheitlich auf Trump:
Mehr Infografiken finden Sie bei StatistaHallo, liebe Russen und Polen: Hättet Ihr wohl gern? Ihr wollt sicher, dass Eure eigenen autoritären Regierungschefs sich nicht so einsam fühlen müssen? Was haltet Ihr dann von dem folgenden Vorschlag: Aus Guantanamo werden die wenigen restlichen Gefangenen in die Freiheit entlassen. Dort bekommen dann alle Despoten, Diktatoren und autoritären Staatschefs einen Platz bei freier Kost und Logis. Unterbringung selbstverständlich in Mehrbettzimmern. Das wird sicher lustig: Bolsonaro, Lukaschenko, Kim Jong Un, Trump im Vierbettzimmer, nebenan Erdogan, Xi Jinping, Duarte, Bashar al-Assad, im nächsten Zimmer Robert Mugabe zusammen mit König Mswati III. Makhosetive und Islom Karimov, und alle einmal am Tag Hofgang für 45 Minuten …
BERlin hat einen neuen Flughafen
Veröffentlicht: 1. November 2020 Abgelegt unter: Allgemein, Gesellschaft, Wirtschaft | Tags: BER, Scheuer Hinterlasse einen KommentarAndi Scheuer, unser Pleitenpechundpannen-Verkehrsminister hat Recht: Die Zeit der hämischen Kommentare und abgedroschenen Witze zum neuen Berliner Flughafen BER ist endgültig vorbei. Heute ist ein Tag der Freude! Der Flughafen ist eröffnet, nach dreizehn Jahren Bauzeit (oder vierzehn?) und neun Jahre nach dem geplanten Eröffnungstermin und dreimal so teuer wie geplant! Jetzt habt Euch mal nicht so: Das Freiburger Münster, ein Projekt ähnlicher Größenordnung und Relevanz, wurde in schlappen 300 Jahren erbaut! Hatte allerdings auch keine zu kurzen Rolltreppen, tröpfelnde Sprinkleranlagen und falsch nummerierte Türen. Und dass der BER gerade ein Geisterflughafen ist, weil kein Schwein fliegt, dafür können die Herren Wowereit, Mehdorn und Konsorten nun wirklich nix.
Warum Scheuer bei der Eröffnung die Hände zum Gebet faltet?? No more jokes!!!