Corona-Demos: Warum ihr nicht das Volk seid
Veröffentlicht: 23. November 2020 Abgelegt unter: Corona, Gesellschaft, Innenpolitik, Neue Rechte | Tags: Corona, Neue Rechte, Querdenker 6 KommentareEine Streitschrift
Wie wird man wohl in zehn oder zwanzig Jahren auf das Jahr 2020 zurückblicken? Die so genannte „zweite Welle“ mit hohen Infektionszahlen bestimmt aktuell unseren Alltag. Um die Pandemie einzudämmen, haben Bund und Länder Maßnahmen beschlossen, die wie schon im Frühjahr mit erheblichen Einschränkungen für das öffentliche und private Leben verbunden sind (Maskenpflicht, Hygienevorschriften, Quarantäneanordnungen, Besuchsbeschränkungen, Schließung von Hotels und Gaststätten, Theatern, Kinos …). Konzerte können nicht stattfinden, Weihnachtsmärkte und Karneval sind abgesagt. Hochzeiten, Beerdigungen und Kindtaufen dürfen nur mit wenigen Personen stattfinden. Großeltern trauen sich nicht, ihre Enkel zu besuchen und umgekehrt. Profifußball findet ohne Zuschauer statt, Gottesdienste ohne Singen. Für manche Betroffene wie z.B. Kulturschaffende oder Gastronomen ist dieser zweite Lockdown eine Bedrohung ihrer wirtschaftlichen Existenz. Eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung akzeptiert die verordneten Maßnahmen, wenn auch unter Murren und Zähneknirschen. Es wird aber auch zunehmend Kritik laut. Die politisch Verantwortlichen müssen sich vorwerfen lassen, die Sommermonate ungenutzt gelassen zu haben, obwohl Fachleute die zweite Welle für den Herbst bereits im April/Mai prognostiziert hatten.
Nicht alle sind bereit, die Einschränkungen der persönlichen Freiheiten hinzunehmen. Es formiert sich Widerstand. Auf Demonstrationen, zu denen Organisationen wie „Querdenker711“ und andere Akteure aufrufen, trifft sich ein buntes Spektrum von Protestlern. Mit dem Schlachtruf „Wir sind das Volk“ inszenieren sie sich als Opfer einer angeblichen „Coronadiktatur“, die die Grundrechte und das Grundgesetz als Ganzes außer Kraft setzen will. Es fehlt an Vertrauen in die Politik, ebenso an eine unabhängige mediale Berichterstattung. Verschwörungsmythen, die es nicht erst seit der Pandemie gibt, verbreiten sich noch schneller als das Virus und werden, egal wie absurd sie auch sein mögen, unhinterfragt geglaubt. Überall werden finstere Mächte vermutet, die unser Leben mehr und mehr durchdringen und beherrschen. Man munkelt vom großen Bevölkerungsaustausch und vom „Deep State“, der im Hintergrund die Fäden zieht und die Coronakrise nutzt, um die Entmündigung der Bürger und die totale Kontrolle über unser Gemeinwesen voranzutreiben. Die Protestierer fühlen sich als „Widerständler“ und „Freiheitskämpfer“ gegen ein Unrechtsregime, vergleichen sich mit der Bürgerrechtsbewegung der DDR und instrumentalisieren Zeichen und Sprache der Friedens- und Anti-Atomkraftbewegung oder des Widerstands gegen die Notstandsgesetze für ihre Zwecke.
Ich möchte hier einige der zentralen Aussagen, Haltungen und Attitüden der „Querdenker“ und ihrer Anhängerschaft unter die Lupe nehmen.
Wir sind das Volk? Nein, das seid ihr nicht. Ihr seid eine Minderheit, die sich bei Demonstrationen lautstark bemerkbar macht, aber ihr repräsentiert nicht das Volk – was auch immer ihr damit meint. Ihr seid Menschen, die aus unterschiedlichen Motiven und Beweggründen demonstrieren. Dass ihr das dürft, zeigt alleine schon, wie absurd eure Behauptung von der angeblichen Coronadiktatur ist. „Wir sind das Volk“ hatte bei der DDR-Bürgerrechtsbewegung 1989 seinen Platz. Der spätere Missbrauch durch Pegida bei den Montagsdemos in Dresden sollte Euch eigentlich Grund sein, diesen Schlachtruf nicht zu gebrauchen. Es sei denn, ihr fühlt Euch den Pegida-Anhängern geistig verbunden?
Toxische Allianzen
Ihr nehmt für euch in Anspruch, friedlich demonstrierende, um die Demokratie besorgte Bürgerinnen und Bürgern zu sein, die von Behörden und Polizei mit schikanösen Auflagen (Abstand, Maskenpflicht usw.) und „mit Waffengewalt“ am Demonstrieren gehindert werden.
Dass viele von euch besorgte Bürgerinnen und Bürger sind, soll hier nicht bestritten werden. Aber warum marschiert ihr im Schulterschluss mit Neonazis, Imfgegnern aus der Esoterikszene, fundamentalistischen Christen, militanten Tierschützer, Reichsbürgern, gewaltbereiten Wehrsportgruppen, Hooligans, AfD-Funktionären, völkischen Antisemiten, verschwörungsgläubigen Rechtspopulisten, weißen Supremisten und Vertretern der Neuen Rechten? Die Corona-Pandemie ist für die Neue Rechte willkommener Anlass, die angestrebte „kulturelle Hegemonie“ in Deutschland voranzutreiben. Dafür versuchen die verschiedenen Thinktanks, Publikationen, Vordenker der Neuen Rechten den politischen Diskurs mit ihren teilweise kruden, antisemitischen, demokratiefeindlichen Thesen zu dominieren. Und für diese Kräfte seid ihr willkommenes Instrument, um die angebliche Harmlosigkeit und Friedfertigkeit des Corona-Protests zu beweisen. Wo bleibt die Abgrenzung bei euren Demos von rechten Gruppierungen? Ist es nicht in Wahrheit so, dass ihr mehr gemeinsames als trennendes Gedankengut habt?
Lektüreempfehlung
Christian Fuchs / Paul Middelhoff: Das Netzwerk der neuen Rechten. Wer sie lenkt, wer sie finanziert und wie sie die Gesellschaft verändern. Reinbek b. Hamburg 2019 (Rowohlt Verlag)
auch lesenswert: Neue Rechte – Rassismus – Diskursverschiebungen – Gewalt: Was passiert gerade in unserem Land und was bedeutet dies für die politische Bildung? Stellungnahme der Zentralen für politische Bildung
Querdenken 711 behauptet auf seiner Website: „Rechtsextremes, linksextremes, faschistisches, menschenverachtendes Gedankengut hat in unserer Bewegung keinen Platz. Gleiches gilt für jede Art von Gewalt.“ Gleichzeitig wird Ken Jebsen, einer der übelsten Hetzer und Verschwörungstheoretiker, mit seiner Seite KenFM prominiert auf der Seite platziert.
Friedliche Demonstrationen werden mit Polizeigewalt aufgelöst: Die Bilder scheinen Euch recht zu geben: Mit Wasserwerfern hat die Polizei am 18.11.2020 eure Demonstration am Brandenburger Tor aufgelöst (oder es zumindest versucht). Das wiederum dient euch als Beleg für die These, die Grundrechte seien längst außer Kraft gesetzt – quod erat demonstrandum. Dass Auflagen ignoriert wurden (Abstand, Maskenpflicht), dass aus der Demonstration heraus Gewaltaktionen erfolgten, dass AfD-Abgeordnete Störer in den Reichstag einschleusten, lasst ihr als Gründe für das Vorgehen der Polizei nicht gelten. Ihr nehmt für euch in Anspruch, euch über geltendes Recht hinwegzusetzen.
(Anmerkung J.L.: Dass ich einmal Polizeieinsätze gegen Demonstranten rechtfertige, habe ich mir auch nicht träumen lassen…)
Ihr haltet Euch für aufrechte Widerstandskämpfer: Euer „Widerstandsgehabe“ ist geradezu peinlich. Es ist aber auch eine Verhöhnung von Menschen, die tatsächlich in einer Diktatur leben und die ihr Leben riskieren, wenn sie für ihre Forderungen auf die Straße gehen – siehe Belarus. Ihr schämt euch nicht einmal, euch in eine Reihe mit Menschen wie Dietrich Bonhoeffer, Sophie Scholl oder Martin Luther King zu stellen.
Um Demokratie und bürgerliche Freiheiten besorgte Bürger*innen? Ok, da können die meisten von uns sich anschließen. Tatsächlich ist Wachsamkeit gegenüber Macht- und Herrschaftsstrukturen geboten, auch solchen mit demokratischer Legitimation. Das System der Gewaltenteilung und die Kontrolle der Regierung durch das Parlament, wie wir es in Deutschland haben – eine Lehre aus dem NS-Regime – funktioniert – wenn auch nicht ohne Konflikte und Brüche.
„Ermächtigungsgesetz“ vom Bundestag beschlossen: Die Novellierung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag am vergangenen Mittwoch habt Ihr mit dem Ermächtigungsgesetz Hitlers von 1933 verglichen. Abgesehen von diesem unsäglichen und dümmlichen historischen Vergleich: Warum sollte der Bundestag ein Gesetz beschließen, das ihn entmachtet? Ja, es gibt berechtigte Kritik sowohl am Inhalt als auch am Verfahren. Wenn ihr Euch die Mühe machen würdet, die Bundestagsdebatte vom 18.11.2020 dazu anzuhören, dann würdet ihr vielleicht zu einem differenzierten Urteil kommen, aber Komplexität und differenziertes Argumentieren ist nicht eure Sache, oder? Der FDP-Abgeordnete Marco Buschmann sagte z.B. in der Debatte: „Das Gesetz, das die GroKo vorlegt, ist schlecht, aber es errichtet keine Diktatur!“
Lügenpresse? Ihr schreit es hinaus und glaubt es wohl auch: Es gibt keine freie Medienberichterstattung in Deutschland. Die Presse ist gleichgeschaltet, es gibt ein Schweigekartell in den „Mainstreammedien“. Bilder und Berichte, die nicht ins „westliche Narrativ“ passen, werden nicht gebracht. Mit Verlaub und in Kurzversion: Das ist Bullshit. Wer es genauer wissen will, den verweise ich auf meinen ausführlichen Blogbeitrag vom 22.08.2020: „Lügenpresse“ oder: Wie (un)abhängig sind unsere Medien?“. Über das Buch von Thor Kunkel: Das Wörterbuch der Lügenpresse, erschienen im Kopp-Verlag (in dem auch Eva Herman publiziert) schreibt Hagen Eichberger auf der Internetseite des Arcadi-Magazins (sic): „Medien quellen über von Worthülsen, Begriffsumdeutungen, halbwahren Floskeln, wohlfeilen Mustersätzen, linguistischen Simplifizierungen, Kampfbegriffen und ewig gleichen linkspädagogischen Argumentationsmustern, die das Denken der Menschen normieren, ja ausschalten sollen.“ (Hervorhebung J.L.)
Meine abschließende Bitte an alle, die das Denken durch den Konsum der gleichgeschalteten Mainstreammedien oder Chemtrails noch nicht ausgeschaltet haben: Lasst euch nicht hinter die Fichte führen!!!
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Nun kommentiere ich den Punkt der ‚unterschiedlichen Wahrheiten‘.
Ist eine ‚Wahrheit‘ denn nichts Absolutes?
Leider ja nicht.
Oder – ist das gut so?
Je nach Interessenlage (oder Glaube – oder ist das hier das Gleiche?) und Befindlichkeit hat es unterschiedliche Wahrheiten schon immer gegeben.
Nun leben wir ja nicht mehr im Mittelalter.
Eben.
Sind es zuverlässige, wirklich ‚objektive Fakten‘, die uns die Wissenschaft heute liefert? Wes Brot ich ess‘, des Lied ich sing‘. Oder: Glaub‘ nur der Studie, die Du selbst gefälscht hast. Wie schön, wenn das nur Sprüche wären. Zumal, wenn es darum geht (oder der Verdacht besteht) mit der jeweiligen ‚Wahrheit‘ könnte Interesse um Geld und/oder Macht (-erhalt) verbunden sein.
Unser System funktioniert. Sagen die, denen es gut darin geht.
Es funktioniert nicht. Sagen die, die darin nicht zurechtkommen und (vor allem wirtschaftlich) sehr zu kämpfen haben.
Es funktioniert nicht gut genug. Sagen die, die sehen, wie die Umwelt zugrunde gehen muss und wie viele Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten es gibt.
Solange wir in Frieden leben (definiere Frieden!?) – also, solange Unruhen nicht überhandnehmen – verstreicht Jahr um Jahr.
Indem sich die Zeiten ändern (ich will auf die digitale, von der physischen Anwesenheit unabhängige Kommunikation hinaus), sind neue Räume entstanden. Möglichkeiten, die es früher nicht gab. Gelegenheit zu Austausch und Gemeinschaftsgefühl. Unzufriedenheit kann einfacher geteilt werden.
Das ist gut.
Kann aber auch angefacht und geschürt werden. Gegebenenfalls entstehen Feuer, wo nur ein Glimmen war.
Das ist nicht gut.
Dient zum Beispiel der AfD (so, wie sie sich entwickelt) als Vehikel für ihre Macht- und Geltungsansprüche. Man tarnt sich als Sprachrohr der Unzufriedenheiten – streut geschichtlich eindeutig belegte Begriffe ein – und bedient Ressentiments. Und fühlt sich missverstanden.
Das ist böse.
Und kann nur verurteilt werden.
Zu akzeptieren sind allerdings die Zahlen. Die Wahlen in den USA zeigen, dass man kaum – oder nur knapp – von einer Minderheit sprechen kann. So viele Menschen nehmen in Kauf, dass sie in einer Gruppe landen mit rassistischen und extremistischen und gewaltbereiten Menschen, weil ihre eigene Unzufriedenheit mit dem ‚Establishment‘ in diesem Mittun am ehesten die Chance auf Wirkung erfährt.
Wir leben nicht in den USA. Aber sind die Verhältnisse hier so anders?
Genügend Grund und Anlass, sich zu sträuben, gibt es überall. Beispielthemen Atom-, Auto-, Fleisch- oder Pharmaindustrie. Lobbyismus ist ein schlimmer Sachverhalt. Und doch würden die meisten Menschen ebenso handeln, wenn sie selbst die Gelegenheit dazu hätten, den eigenen Vorteil zu gestalten. (Im Kleinen tun sie das ja auch.) Und daran ist auch viel Böses!
Ich mag niemandem übelnehmen, dass er vorsichtig oder gar skeptisch ist. Es sind eben eher die Menschen an der Macht, die besser kalkulieren können. Das kann einen ärgern. Und auch aggressiv machen. Es sollte aber der Mühe wert sein, sich stark zu machen – abgegrenzt von den Bösen, die zu Gewalt und Diskriminierung neigen.
In unserer Demokratie leben wir mit Prozessen und Verhältnissen, die Unterlegene generieren. Auch, wenn das ‚Minderheiten’ sein mögen: es bleiben doch Gegenkräfte, die mit ihren Unzufriedenheiten, mit ihrem Misstrauen oder auch ihrem Neid nicht immer reflektiert umgehen können.
Ich gehe davon aus, dass das nicht zu ändern ist. Leider. Von den Chancen auf einen und den Möglichkeiten eines Konsens sind wir weit entfernt. Wie man es sich im behutsamen und bewussten – mitnehmenden – Miteinander wünscht. Das sind ‚nur’ Ideale. Keine Realität. Trotzdem sind mir solche ‚esoterischen‘ Ansätze sympathisch.
Hoffentlich gibt es Wege – und nötig ist das dringend! – anders umzugehen miteinander. Sich von den jeweiligen Standpunkten abzuholen. In respektvollem Umgang und mit Toleranz. Sonst werden die Kanäle und Ventile, derer sich die ‚Minderheiten‘ (vielleicht mangels Alternative) bedienen, gefährlich.
Vor allem aber braucht es dazu die wirkliche Bereitschaft der Entscheidungsträger, Fragen und Nöte ernst zu nehmen, sie nicht zu übergehen, abzutun oder zu belächeln.
Das Gefühl haben viel zu viele Menschen.
Hallo Jürgen – und hallo Maren,
Jürgen – Du schreibst, dass der Austausch über den Blog nicht das geeignete Format sei, um in tieferen Meinungsaustausch zu treten. Ich ‚genieße‘ das Lesen eurer Darlegungen aber und würde es daher begrüßen, wenn dieser Austausch weiter öffentlich stattfände.
So viel nur kurz – vielleicht finde ich später auch die Zeit, selber etwas ausführlicher zu schreiben.
Herzliche Grüße, Stephan
Vielleicht sehen Ihre Freunde andere Dinge als „Fakt“ an, oder glauben anderen Wissenschaftlern, als Sie … ;-)? Aber ich freue mich, dass Sie so offen waren, meinen Text zu lesen und auch, dass Sie klar gestellt haben, dass es Ihnen nicht darum ging, Menschen mit anderen Ansichten pauschal lächerlich zu machen. Wegen der Impfung: Wenn man eine Durchimpfrate von 70 % als notwendig ansieht, – und diese Zahl wurde ja genannt – frage ich mich schon auch, was passieren wird, wenn diese Rate auf freiwilliger Basis nicht erzielt wird. Es wird dann zwar keine Impfpflicht geben, da steht man im Wort. Aber: Werde ich dann möglicherweise zu Veranstaltungen, in Verkehrsmitteln etc. nur noch zugelassen, wenn ich eine Impfung vorweise? Werde ich als „verantwortungslos“ sozial gebrandmarkt, wenn ich eine Impfung ablehne? Leider erscheint es mir tatsächlich nicht völlig abwegig, dass es in dem Fall solche Kampagnen, Regelungen oder zumindest Empfehlungen geben wird. Für mich wäre das eine Impfpflicht durch die Hintertür.
Dass bestimmte Gruppierungen versuchen, das Wählerpotential der Kritiker*innen für sich zu nutzen, macht mir auch Sorgen. Ich sehe hier aber auch die etablierten Parteien in der Verantwortung, die nach meinem Eindruck Kritiker*innen der Maßnahmen in ihren Reihen nicht dulden, sondern leider eher noch beschimpfen, und diese damit irgendwie politisch „heimatlos“ zurücklassen. Mir erscheint es klar, dass bestimmte andere Gruppierungen sich das nicht entgehen lassen. Gruppierungen, die sich an und für sich „Freiheit, Demokratie und Umweltschutz“ nicht unbedingt auf die Fahnen geschrieben hatten, aber versuchen, in der Situation dankend aufzukehren, was die anderen Parteien ihnen „vor die Füße werfen“. Ich empfinde das als politisch irgendwie kurzsichtig. Herzliche Grüße!
Hallo Maren,
Ihr „Gesprächsangebot einer Andersdenkenden“ habe ich gelesen. Nicht ganz bis zum Schluss, zugegeben, aber mit zunehmenden Interesse. Vieles, was Sie schreiben, kann ich nachvollziehen und unterschreiben: Ihr Verhältnis zur Natur, Ihre Forderung nach einer „der Gesundheit förderlichen Umgebung“, Ihre „kritische Haltung zur Obrigkeit“, usw.
Die Kommentarfunktion unseres jeweiligen Blogs ist m.E. nicht das geeignete Format, um in einen tieferen Meinungsaustausch zu treten. Hier nur soviel: Sie fühlen sich offenbar angegriffen. Ich möchte Sie nicht als „esoterische Spinnerin“ abtun oder verletzen – dafür kenne ich Sie zu wenig. Im Gegensatz zu vielen anderen argumentieren Sie differenziert und nachdenklich. Wenn Sie meine Blogseite genauer studieren, werden Sie kaum den Eindruck haben können, ich würde Menschen in Schubladen tun und – schwarz/weiß-gedacht – in Gut und Böse unterteilen. Es geht mir nicht darum, Menschen, die anderer Meinung sind, zu diskreditieren. Aber mit aggressiven Parolen wie „Lügenpresse“, „wir sind das Volk“ usw. habe ich ernsthafte Probleme. Wer so spricht (oder schreit), der will keinen Dialog. Ich habe auch keine Lust, mit Nazis, Identitären, Antisemiten und militanten Ausländerfeinden ins Gespräch zu kommen. Mein Blogbeitrag hat nicht die Absicht, Menschen mit anderen Ansichten lächerlich zu machen, sondern zu zeigen, wie die Anti-Corona-Demos von rechten Gruppierungen unterwandert und instrumentalisiert werden.
Ich suche in meinem Freundes- und Bekanntenkreis das Gespräch auch mit denen, die ganz anderer Meinung sind. Leider endet das Gespräch oft an dem Punkt, wo wilde, abstruse, unbelegte Thesen als Wahrheit verbreitet werden, wie z.B. die Sache mit den Chemtrails oder die durch nichts belegte Behauptung, es werde demnächst einen Impfzwang geben. Es gibt ja noch viel schlimmere Verschwörungsmythen, an die die Leute glauben. Wie soll man darüber sprechen, wenn nicht einmal Fakten und wissenschaftliche Erkenntnisse zur Kenntnis genommen werden?
Schöne Grüße Jürgen Lieser
Hallo Herr Jürgen Lieser, ich gehöre zu denen, die eine grundsätzlich andere Haltung zur Corona-Politik haben, als Sie. Und denen es weh tut, dass in dieser Sache immer nur gegen- und übereinander und nie miteinander geredet zu werden scheint. Ich habe in meinem Blog gerade mal versucht, ein Gesprächsangebot zu machen, indem ich erläutere, WARUM ich denke, wie ich denke.
Ich nehme an, Sie werden mich aus Ihrer Sicht heraus zu den „esoterischen Impfgegnerinnen“ zählen, was für Sie etwas grundsätzlich Schlechtes zu sein scheint. Tatsächlich bin ich aus biografischen Gründen mittlerweile Impfskeptikerin – und sehe mich auch selbst als „Esoterikerin“, habe aber vermutlich ein sehr anderes Verständnis von „Esoterik“ als Sie. Ich glaube nicht, dass mich das zu einem schlechten Menschen macht. Ich habe viele Facetten und weiß auch nicht wirklich, warum es Ihnen wichtig zu sein scheint, Menschen in Schubladen zu stecken und mit bestimmten Labeln zu versehen.
Sollten Sie meinen Beitrag lesen, würde ich mich freuen, wenn Sie ihn in offener Haltung lesen. Also nicht mit dem vorgefassten Gedanken im Kopf „Was für ein Schwachsinn.“ Sondern eher mit: „Ich bin zwar anderer Meinung, aber ich akzeptiere, dass man die Dinge auch anders sehen kann. Und dass Menschen, die dies tun, deshalb nicht schlechtere Menschen, als ich, sein müssen.“ Herzliche Grüße, Maren
Lieber Jürgen, Mit deinem neuen Beitrag sprichst du uns aus der Seele.Im Übrigen hätten auch wir uns nicht träumen lassen, Polizeieinsätze gegen Demonstranten zu rechtfertigen oder sogar zu befürworten. Noch einen schönen Abend in Corona- Zweisamkeit wünschen euchHedi und Christian Von meinem/meiner Galaxy gesendet