Das schwere Leben als Altkanzler*in: Hofstaat und Staatskarosse inbegriffen

Bundeskanzler bleiben auch nach ihrer Amtszeit wichtig. Gleiches gilt für Frauen in diesem Amt, auch wenn der Fall weniger häufig eintritt. Ehemalige Regierungschefs bzw. -chefinnen haben Anspruch auf Altersbezüge und eine „Amtsausstattung“, d.h. ein Büro mit mehreren gut besoldeten Mitarbeitern inklusive Dienstfahrzeug, Chauffeur und Personenschutz.

Die Altersbezüge sind gesetzlich geregelt. Für die Dauer und Ausstattung der Büros gilt das nicht. Das beschließt die Bundesregierung jeweils neu. Im Prinzip werden die Büros auf Lebenszeit zur Verfügung gestellt, politisches Wohlverhalten vorausgesetzt. Wir erinnern uns: Bei Gerhard Schröder gab es deswegen ziemlichen Knatsch. Dem hat man 2022 sein stattlich ausgestattetes und staatlich finanziertes Büro mit sieben Mitarbeitern gestrichen, wegen seiner Kungelei mit Putin. Er hat dagegen geklagt und verloren.

Olaf Scholz hat man jetzt ein Büro mit acht Stellen bewilligt. Angela Merkel bekam sogar neun Mitarbeiter zugestanden. Ursprünglich hatte der Haushaltsausschuss mal beschlossen, dass zukünftige Kanzler und Bundespräsidenten nur noch einen Büroleiter, zwei Referenten, eine Büro- oder Schreibkraft und einen Fahrer bekommen sollen. Daran hat man sich aber weder bei Merkel noch bei Scholz gehalten.

Altkanzler*innen kosten den Steuerzahler viel Geld: Für die Büros von Merkel und Scholz fallen im Jahr rund eine Million Euro an. Wenn Schröder nicht in Ungnade gefallen wäre, käme nochmal ´ne halbe Million dazu. Ginge es nicht auch etwas bescheidener? Das fragt nicht nur die AfD, die 2022 per Gesetz eine zeitliche und personelle Begrenzung der Ausstattung für die „Erledigung fortwirkender Amtsaufgaben des ehemaligen Bundeskanzlers“ beschließen lassen wollte (vier Jahre, drei Stellen, ein Dienstfahrzeug mit Fahrer sowie Personenschutz). Auch jetzt regte sich im Parlament Unmut über die opulente Ausstattung des Büros von Scholz. Allerdings nicht bei CDU/CSU oder SPD. Wie war das noch mit der Krähe und dem Auge?

Zyniker werden fragen, welche Qualifikationen von den Mitarbeitern im Scholz-Büro wohl verlangt werden: Nichtssagende Pressestatements verfassen? Erinnerungslücken pflegen? Speckige Aktentaschen tragen? Besucher zu lecker Fischbrötchen mit rohen Zwiebeln einladen? Akten sortieren?