Wir schaffen das – Wittnau und seine Flüchtlinge

„Wir setzen uns dafür ein, die Flüchtlinge in unserer Gemeinde willkommen zu heißen und ihnen die notwendige Unterstützung und Hilfe bei der Integration und Alltagsbewältigung zu gewähren“ – so der Wortlaut eines Beschlusses des Wittnauer Gemeinderats vom Oktober 2013, zu einem Zeitpunkt, wo das Ausmaß der Fluchtbewegung nach Deutschland und damit auch in unserer kleinen Gemeinde noch gar nicht absehbar war. Wenige Monate später setzte dann mit dem massiven bundesweiten Anstieg der Flüchtlingszahlen und dem umstrittenen „Wir schaffen das“-Zitat der Kanzlerin eine bis heute andauernde, kontroverse gesellschaftliche Debatte um den richtigen Umgang mit der Flüchtlingsproblematik ein. Davon ist auch Wittnau nicht verschont geblieben.
Nehmen wir mal an, der Gemeinderat hat in seinem Beschluss mit „Wir“ uns alle gemeint: Verwaltung, politische Entscheidungsträger, Zivilgesellschaft, Vereine, Nachbarn. Was ist aus dieser Absichtserklärung geworden? Haben wir es geschafft? Für eine abschließende Bilanz mag es noch zu früh sein. Trotzdem kann mit einem gewissen Stolz gesagt werden, dass Wittnau die Herausforderungen gut bewältigt hat. Dazu haben viele Menschen beigetragen.
Wenn es ein erstes positives Fazit aus den vergangenen Jahren gibt, dann vielleicht dieses: Offene fremdenfeindliche Äußerungen und Aktionen sind im Dorf glücklicherweise bisher ausgeblieben, rechtsradikale Strömungen nicht erkennbar. Die AfD erreichte in Wittnau bei den letzten Kreistags- und Europawahlen vier Prozent der Stimmen. Angesichts der Entwicklungen in anderen Regionen der Republik ist das eher beruhigend.
Zunächst zu den Zahlen: 2014 wurden der Gemeinde Wittnau die ersten fünf Flüchtlinge vom Landkreis zugewiesen – zur Anschlussunterbringung, wie es im nüchternen Bürokraten-deutsch hieß. 2015 waren es dann zehn, 2016 dreizehn neue Zuweisungen. Ursprünglich hatte das Landratsamt für 2016 sogar 21 neue Flüchtlinge für Wittnau angekündigt. Im Sommer 2018 war mit 32 in Wittnau lebenden Geflohenen ein Höchststand erreicht. Von 2014 bis heute (Februar 2020) haben insgesamt 48 geflohene Menschen in unserer Gemeinde vorübergehend oder für länger eine neue Heimat gefunden. Dazu zählen auch sechs Neugeborene. Aktuell leben noch 22 Geflohene in Wittnau, davon 14 in von der Gemeinde angemieteten Wohnungen oder bereitgestellten Unterkünften.
Die Verteilung der Flüchtlinge im Landkreis auf die einzelnen Kommunen war von Anfang an von großen Unsicherheiten und ständig wechselnden Zahlen geprägt. 2016 musste Wittnau aufgrund der Ankündigungen aus dem Landratsamt mit bis zu 50 unterzubringenden Flüchtlingen rechnen. Später wurden die Zuteilungsquoten nach unten korrigiert, ohne dass aber für die Gemeinde eine verlässliche Planungsgrundlage gegeben war. Die Folge war, dass der Gemeinderat sich immer wieder neu mit der Frage befassen musste, wie die dauerhafte Unter-bringungen der Flüchtlinge gelöst werden soll. Bauen oder nicht bauen? Wenn ja, wie groß und wo? Nur eine provisorische, vorübergehende Gemeinschaftsunterkunft oder eine lang-fristige Lösung? Zum Glück fanden sich mehrere private Vermieter in Wittnau bereit, Wohnungen für die Unterbringung von Flüchtlingen an die Gemeinde zu vermieten. Das ver-schaffte der Gemeinde Luft, wenn auch in der Regel nur für eine begrenzte Zeit.
Das Thema „Unterbringung von Flüchtlingen“ war spätestens ab 2015 nahezu bei jeder Sitzung des Gemeindesrats auf der Tagesordnung. Dass es keine verlässlichen Zahlen aus dem Landratsamt gab, machte die Diskussion um eine angemessene Lösung zu einem Lotteriespiel. Worauf sollte man setzen? Verschiedene Optionen wurden diskutiert, abgewogen, ver-worfen, erneut ins Spiel gebracht: Aufstellung von Wohncontainern, Umbau des Vereinshauses oder Teilen davon zu Wohnzwecken, Bau eines Wohnhauses auf dem Spielplatz Birkwäldele, Umbau des Untergeschosses im Pfarrgemeindehaus zu Flüchtlingswohnungen, Bau einer Gemeinschaftsunterkunft auf einem noch auszuwählenden Standort.
Nicht vor meiner Haustür? Apropos Standort: Die Diskussion um die geeignete Form der Unterbringung und einen möglichen Standort für eine Baumaßnahme erwies sich als heikel, zäh und kontrovers: Wo immer eine Option ins Gespräch gebracht wurde, formierte sich geradezu reflexartig der Bürgerprotest. Schon im April 2012 protestierten Wittnauer Vereine gegen die geplante Unterbringung von Flüchtlingen im Dreschschopf. Im gleichen Jahr wandten sich Anlieger in einem Schreiben an den Gemeinderat gegen die in Erwägung gezogene Aufstellung von Wohncontainern für Obdachlose und Bedürftige an der Ecke Engelmatte – Brückenstraße. Im April 2015 artikulierte sich heftiger Protest des Verkehrs- und Trachtenvereins gegen den Vorschlag, Vereinsräume für die Unterbringung von Flüchtlingen umzunutzen.
Weiterer Unmut machte sich breit, als im Oktober 2015 der Gemeinderat prüfen wollten, ob der Spielplatz Birkwäldele mit einem Wohnhaus für Flüchtlinge bebaut werden könnte. Eine Versammlung von 45 Anwohnern sprach sich mehrheitlich gegen diesen Plan aus und forderte den Gemeinderat auf, davon Abstand zu nehmen. Der Spielplatz, so hieß es, sei unverzichtbar und werde gut frequentiert.
Ab dem Frühjahr 2016 nahm die Diskussion erneut Fahrt auf, weil der Gemeinderat die Entscheidung für eine Baumaßnahme zunehmend dringlich sah und im Oktober 2016, nach kon-troverser Diskussion, für einen Standort unterhalb des Vereinshauses votierte. Dagegen wandten sich zahlreiche Bürger, insbesondere Anlieger aus der näheren Umgebung, in einzelnen Schreiben und Mails und mittels Unterschriftenlisten. Ihren Höhepunkt erreichte die – teilweise sehr emotional und polemisch geführte – Diskussion dann im Herbst 2017, als es erneut um die angemessene Lösung für die Flüchtlingsunterbringung ging. Die Kontroverse um den pas-senden Standort für ein Wohngebäude und die Errichtung von Wohncontainern auf einer Spielfläche neben den Sportanlagen nahmen Bürger zum Anlass, eine „Wittnauer Initiative für den Erhalt der Spiel- und Freizeitflächen“ zu gründen und gegen die Planungen des Gemeinderats Lobbyarbeit zu machen. Der Gemeinderat, so die Argumentation der Initiative und einzelner Bürger, würde ohne Not Spielflächen der Kinder und Jugendlichen opfern, anstatt andere geeignete Flächen zu wählen. Die Vorwürfe gipfelten in der Aussage, die Entscheidun-gen des Gemeinderates seien von mangelnder Transparenz, Vortäuschung von Objektivität und „Pseudo-Fakten“ geprägt.
Inzwischen hat sich die Lage beruhigt, weil die Entscheidung, ob und falls ja wo Wohnungen für Flüchtlinge gebaut werden sollten, zunächst zurückgestellt ist. Welche Erkenntnisse lassen sich aus diesem Kapitel Wittnauer Flüchtlingspolitik ziehen? Die Proteste waren immer begleitet von dem Mantra: Auch wir wollen, dass die Flüchtlinge angemessen untergebracht werden. Aber bitte nicht an dieser Stelle, nicht in dieser Form, nicht in dieser Konzentration. Nicht neben der Schule – Gefährdung der Kinder – nicht auf Spielflächen, die fehlen dann unseren Kindern, nicht auf Kosten der Vereine, nicht zu Lasten des Haushalts der Kommune, usw. Als ob die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge zum Nulltarif zu haben wäre! Von wirklichen Einschränkungen der allgemeinen Lebensqualität in Wittnau konnte zu keinem Zeitpunkt die Rede sein.
Der ehrenamtliche Helferkreis: Wittnau gehörte zu den Gemeinden, die schon sehr früh einen ehrenamtlichen Helferkreis hatten. Erste Überlegungen und Kontakte dazu gab es bereits im Januar 2013. Am 9. Mai 2014 traf sich dann erstmals ein kleiner Kreis von interessierten Bürgerinnen und Bürgern und vereinbarte die Gründung eines „Asylhelferkreises“ – später umbenannt in „Arbeitskreis Flüchtlinge Wittnau“. Man hatte sich bewusst gegen eine feste, vereinsähnliche Struktur entschieden. Der Arbeitskreis besteht nun seit fast sechs Jah-ren. Viele Ehrenamtliche haben sich in dieser Zeit auf unterschiedliche Weise eingebracht: Übernahme von Patenschaften für einzelne Flüchtlinge oder Flüchtlingsfamilien, Deutschunterricht, Hilfe bei Behördenkontakten, Organisation von gemeinsamen Aktivitäten, Unterstützung bei Wohnungs- und Arbeitssuche, usw. Von zeitweise bis zu zwanzig Ehrenamtlichen ist heute ein „harter Kern“ von sechs bis acht Personen geblieben, die den Helferkreis am Leben erhalten. Und seit die Gemeindeverwaltung eine Integrationsbeauftragte beschäftigt, zu deren Aufgabenbereich die Flüchtlingsbetreuung gehört, hat sich die Zusammenarbeit zwischen Gemeinde und Helferkreis deutlich verbessert. Als nicht praxistauglich erwiesen hat sich die Idee, einen Integrationsbeirat zu etablieren, eine Art runder Tisch, in dem ein „Austausch und Dialog aller gesellschaftlichen Gruppierungen und Institutionen in Wittnau stattfindet mit dem Ziel, die Aufnahme, Integration und Unterbringung von Flüchtlingen als allgemeine Aufgabe wahrzunehmen und zu fördern“ – nach einem Jahr und fünf Sitzungen wurde das Gremium stillschweigend beendet.
In guter Erinnerung geblieben sind die vielen gemeinsamen Aktivitäten und Veranstaltungen, die der Helferkreis organisierte: Zwei Benefizkonzerte im November 2014 im Gallushaus mit Wittnauer Künstlerinnen und Künstlern und im November 2016 in der Wittnauer Pfarrkirche, die als „Café der Begegnung“ im Pfarrgemeindehaus veranstalteten Nachmittage, gemeinsames Kochen, Grill- und Sommerfeste mit Flüchtlingen und Bürgern und – unvergessen – das Internationale Kulturfest im Gallushaus: Ein tolles Fest mit einem abwechslungsreichen und interessanten Programm – so und ähnlich waren die Rückmeldungen der Besucherinnen und Besucher, die am 9. September 2017 zum Kulturfest des AK Flüchtlinge gekommen waren.
Gelungene Integration: Wie zu Anfang anhand der zahlenmäßigen Entwicklung gezeigt wurde, leben derzeit noch 22 Flüchtlinge in Wittnau, davon 14 in Wohnungen und Unterkünften, die von der Gemeinde bereitgestellt werden. Die meisten Menschen, die als Flüchtlinge kamen und die anfangs auf Sozialhilfe und auf ein Dach über dem Kopf angewiesen waren, können inzwischen ein eigenständiges Leben führen. Sie haben Schulen besucht, Deutsch gelernt, eine Ausbildung begonnen, Arbeit und Wohnung gefunden. Oft waren im Hintergrund Ehrenamtliche des Arbeitskreises Flüchtlinge dabei behilflich und haben vermittelt, beraten, getröstet, wenn es nicht auf Anhieb geklappt hat, auch schon mal mit Geld oder Sachspenden geholfen. Engagierte, aufgeschlossene Bürger in den Vereinen, als Vermieter, Eltern von Schulkindern haben dazu beigetragen, dass die Flüchtlinge sich in Wittnau willkommen fühlen konnten. Einige Flüchtlinge haben den Sprung in die Unabhängigkeit auch ohne fremde Hilfe geschafft. Ob diese Menschen dauerhaft in Deutschland bleiben dürfen, wird vom Gesetzgeber und von den zuständigen übergeordneten Behörden wie dem BAMF entschieden. Nicht alle haben einen Aufenthaltsstatus, der ihnen Gewissheit über ihre Zukunft in Deutschland gibt. Man kann sich unschwer vorstellen, wie sehr diese Ungewissheit belasten kann.
Die vielen erfreulichen Beispiele von gelungener Integration können nicht darüber hinwegtäuschen, dass nicht alle Geflohenen es geschafft haben, ihr Leben in Deutschland selbstständig und wirtschaftlich gesichert zu gestalten. Sprachschwierigkeiten, Krankheiten, psychische Probleme, fehlendes Durchhaltevermögen bei Schwierigkeiten am Arbeitsplatz – immer wieder scheitern Flüchtlinge an den normalen Anforderungen, die der Lebensalltag mit sich bringt. Dabei ist im Einzelfall schwer zu sagen, ob die Erfahrung von Flucht und Vertreibung ursächlich für mangelnde psychische oder physische Belastbarkeit ist. Es gibt ja auch zunehmend Menschen ohne Migrationshintergrund und Fluchterfahrung, die an den Alltagsanforderungen von Beruf, Familie, usw. scheitern und psychisch erkranken. Und auch das gehört zur Realität: Flüchtlinge, die wenig oder keine Motivation zeigen, von den Transferleistungen, die der deutsche Sozialstaat bietet, unabhängig zu werden.
Damit sind wir mitten in der gesellschaftlichen Debatte darüber, wie sehr wir bereit sind, die Lasten mitzutragen, die durch die Aufnahme von Geflüchteten in unser Gemeinwesen zwangsläufig entstehen. Die Verantwortung dafür, auch die finanzielle, liegt natürlich zunächst beim Bund und bei den Ländern und darf nicht auf die finanzschwachen Kommunen abgeschoben werden. Die Erfahrung hat aber gezeigt, dass die Hauptlast für eine gelingende Integration bei den Kommunen liegt. Sie sind es, die für angemessene Wohnungen, Bereitstel-lung von Plätzen in Kita und Schule, und wo nötig für soziale und psychische Beratung und Hilfe sorgen müssen. Man muss nach den Erfahrungen davon ausgehen, dass ein gewisser Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund von der Solidargemeinschaft mitgetragen werden muss.
Die Flüchtlingszahlen sind, was Deutschland anbetrifft, rückläufig. Nicht etwa, weil es weniger Flüchtlinge gäbe. Die täglichen Nachrichten aus Syrien, aus der Türkei, aus Griechenland zeigen, wie dramatisch die Lage der Flüchtlinge an den Grenzen Europas ist. Die komplette Abschottung der EU gegen eine weitere Zuwanderung von Bürgerkriegs- und Klimaflücht-lingen ist ethisch fragwürdig und politisch auf Dauer kaum durchzuhalten. Auf eine humane europäische Einwanderungspolitik wird man wohl noch lange warten müssen. Deutschland nimmt weiterhin Flüchtlinge auf, wenn auch viel weniger als noch 2015 und 2016. Für Wittnau bedeutet das, dass auch weiterhin die Zusage Bestand haben sollte: „Wir setzen uns dafür ein, die Flüchtlinge in unserer Gemeinde willkommen zu heißen und ihnen die notwendige Unterstützung und Hilfe bei der Integration und Alltagsbewältigung zu gewähren“.

Jürgen Lieser Februar 2020