Tempolimit kommt! Vertrauliche Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen geleakt!

Nun ist es doch passiert: Obwohl strikte Vertraulichkeit unter den Akteuren vereinbart, sind erste Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD durchgesickert. Hier die Themen, auf die man sich offenbar schon geeinigt hat:

Tempolimit: Es wird ein allgemeines Tempolimit von 100 km/h auf deutschen Autobahnen und von 80 km/h auf Landstraßen geben. Innerstädtisch soll grundsätzlich eine Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h gelten. Schweizer Bundesbürger sind von dieser Regelung ausgenommen.

Pendlerpauschale: Wird abgeschafft zugunsten einer kostenlosen Benutzung des ÖPNV.

Dienstwagenprivileg: Die steuerliche Begünstigung von Dienstwagen entfällt. Mit den dadurch eingesparten 5,5 Milliarden Euro werden BaföG und Wohngeld erhöht.

Kaufprämie für E-Bikes: Der Bund gewährt für die Anschaffung eines E-Bikes eine Kaufprämie von 1.000 Euro.

Krankenversicherung: Die Zweiklassengesellschaft (GKV und Private KV) wird abgeschafft. Es wird nur noch eine einheitliche Bürgerversicherung geben, in die alle einzahlen.

Rentenversicherung: Beamte zahlen künftig wie Angestellte in die staatliche Rentenversicherung ein.

Frauenquote: Vorstandsposten bei CDU und CSU müssen jeweils zur Hälfte mit Frauen besetzt werden.

Kinder- und Jugendschutz: Markus Söder verpflichtet sich, auf den Verzehr von Weißwürsten, Hamburgern oder Leberkässemmeln vor laufender Kamera zu verzichten.

Man darf gespannt sein, was noch so alles kommt! PS: Für die Richtigkeit dieser Informationen wird keine Gewähr übernommen.