Soll die CSU abgeschafft werden?

Veröffentlicht: 23. März 2023 | Autor: | Abgelegt unter: Boulevard, Gesellschaft, Innenpolitik, Wahlen | Tags: , , | 4 Kommentare

…titelt die ZEIT diese Woche (N° 13, 23. März 2023). Blöde Frage: Na klar! Ich kann diese Frage nur auf das Schärfste bejahen! Für die Demokratie in Deutschland ist diese separatistische Bierzelt- und Weißwurstpartei entbehrlich. Ich möchte sogar noch weitergehen:  Wir sollten den Freistaat Bayern inklusive Markus Söder, FC Bayern München und Oktoberfest den Russen anbieten, als Ausgleich für den kompletten Rückzug aus der Ukraine. Die Verschmelzung der russischen mit der bayrischen Kultur würde den Kreml für eine Weile beschäftigen. Vielleicht würde es aber auch reichen, wenn wir Bayern an Österreich abtreten. Hauptsache, die Bayern nerven nicht mehr und blockieren ein neues Wahlrecht.

Philipp Amthor: So jung, so blond, so rechts

Veröffentlicht: 17. Januar 2022 | Autor: | Abgelegt unter: Gesellschaft, Innenpolitik, Neue Rechte | Tags: , , | Ein Kommentar

Dem umtriebigen, stets adrett gekleideten Abgeordneten Philipp Amthor (genannt „Fipsi“) gilt meine besondere Aufmerksamkeit, alldieweil wir am gleichen Tag Geburtstag haben. Und noch etwas verbindet uns: Die Deutschlandfahne. Mein bevorzugtes Kleidungsstück in seinem Alter war, trotz meines gestörten Verhältnisses zum vaterländischen Dienst in der Truppe, ein vergammelter Bundeswehrparka mit Deutschlandfahne am Ärmel. Amthor trägt gerne die Deutschlandfahne am Revers seines schwarzen Anzugs. Was uns unterscheidet: Alter, Gesinnung, Einkommen, Selbstsicherheit, Parteizugehörigkeit, Brillengestell, Führerscheinbesitz, dämliches Grinsen, Anzahl der bezahlten Nebentätigkeiten.

Auf der Seite Abgeordnetenwatch kann man sich informieren, wofür und wogegen Amthor im Bundestag gestimmt hat, z.B.

  • gegen eine Prämie für Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegesystem,
  • gegen die Freigabe der Patente für Impfstoffe
  • gegen Transparenzregelungen für Abgeordnete (War da nicht mal diese dumme Geschichte mit Augustus Intelligence?)
  • gegen eine Änderung der Abgabenordnung (um Erträge aus Steuerhinterziehungen aus den Cum-Ex-Geschäften länger einziehen zu können)
  • gegen die Aufnahme von Geflüchteten aus Moria und besonders schutzbedürftiger Geflüchteter aus den griechischen Lagern
  • gegen eine Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages
  • gegen eine Erhöhung des Regelsatzes der Grundsicherung (vermutlich würde er nicht gegen eine Erhöhung der Abgeordnetendiäten stimmen…)
  • gegen eine Konzerntransparenz gegen Steuerflucht.

Der Mann hat ja auch schrecklich viel zu tun. Wer das genauer wissen will, der oder die möge sich das Horror-Youttube-Video „Ein Tag mit Philipp Amthor“ reinziehen:

Kann man sich aber auch sparen oder stattdessen das Dschungelcamp im Fernsehen anschauen.

Nebeneinkünfte der Abgeordneten

Veröffentlicht: 11. März 2021 | Autor: | Abgelegt unter: Gesellschaft, Innenpolitik, Wahlen | Tags: , , | 4 Kommentare

Kleine Entscheidungshilfe für alle, die noch nicht wissen, für welche Partei sie sich bei den Wahlen am Sonntag und im Herbst entscheiden sollen …

Impfstoff für Alle – oder doch nicht?

Veröffentlicht: 18. Dezember 2020 | Autor: | Abgelegt unter: Allgemein, Corona, Internationale Politik | Tags: , , , | Hinterlasse einen Kommentar

„Der Corona-Impfstoff muss ein globales öffentliches Gut und für alle Menschen zugänglich und bezahlbar sein“ – das forderte UN-Generalsekretär Antonio Guterres heute im Deutschen Bundestag und fand dafür großen Applaus.

Realität ist: Die EU und die großen Industrienationen haben fast die gesamte Produktion an Impfdosen bis Ende 2021 für sich selbst reserviert. Die Firmen Biontech und Pfizer wollen im kommenden Jahr 1,3 Milliarden Dosen ausliefern. Davon ist fast die Hälfte bereits durch Lieferverträge mit der EU, den USA, Japan, Australien, Großbritannien, Kanada vergeben. Die genannten Länder haben zusätzlich Optionen für 600 Millionen Dosen angemeldet. Da bleibt also für die armen Länder nicht mehr viel übrig.

Guterres hat in seiner Rede auch auf die globale COVAX-Initiative unter der Federführung der WHO hingewiesen. Diese Initiative soll sicherstellen, dass der Corona-Impfstoff weltweit gerecht verteilt wird. Zudem müsste ein Weg gefunden werden, dass die armen Länder den Impfstoff zu einem erschwinglichen Preis bekommen können. Die armen Länder werden die 34 Euro, die die Impfung pro Person kostet, nicht aufbringen können. Deshalb lautet eine Forderung, den Patentschutz für die Impfstoffe aufzuheben.

Das fordert auch Oliver Müller, Leiter von Caritas international in einem Interview mit dem Hessischen Rundfunk.