Von Kampfdrohnen, Kolateralschäden und nicht existierenden Schattenarmeen

Kampfdrohnen, Kolateralschäden und Schattenarmeen – wie das alles zusammenhängt? Das soll hier aufgezeigt werden, getreu dem „Günter-Öttinger-Axiom“ (Everything hangs together).

Aber schön der Reihe nach. Diese Woche konnten wir erfahren, dass die Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestages keine Beweise für die Existenz einer Schattenarmee, die einen politischen Umsturz plane, in der Bundeswehr gefunden haben. Wirklich beruhigen kann diese Nachricht nicht. Offenbar ist die Existenz einer solchen Schattenarmee nicht grundsätzlich unvorstellbar. Beweise für die Existenz eines Schwarzen Loches wurden auch erst kürzlich gefunden. Ja gut, der Vergleich ist blöd, denn ein Schwarzes Loch schluckt sämtliche Energie, was man von einer potenziellen Schattenarmee nicht erwarten dürfte. Es ist ja nicht so, als gäbe es in der Bundeswehr keine rechtsextremen Strömungen. Und sind nicht auch größere Mengen an Waffen und Munition aus den Depots der Bundeswehr spurlos verschwunden?

Waffen und Kriegsgerät kann man ja bei Bedarf auch neu kaufen. Aktuell geht es um die Beschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen. Damit können Gegner zielgenau und schnell ausgeschaltet werden (das hört sich freundlicher an als töten, aber darum geht es). Risikoloses Töten quasi vom Schreibtisch aus, im home office. „Gezielte Tötungen durch Drohnen stellen illegale Hinrichtungen dar“ – so heißt es in einer Beilage der Informationsstelle Wissenschaft und Frieden e. V., in Zusammenarbeit mit der pax christi-Kommission Friedenspolitik.

Die Befürworter in der Regierung und im Parlament sehen das anders. Für sie sind die Drohnen eine Art „fliegende Lebensversicherung“ für deutsche Soldaten. Angeblich, so wird argumentiert, sollen sie auch die Zivilbevölkerung besser schützen – siehe Kunduz im übernächsten Absatz.

Die SPD, die eigentlich mal für die bewaffneten Drohnen war, hat nun Skrupel bekommen und verweigert ihre Zustimmung im Bundestag. Mein persönlicher Kompromissvorschlag: Drohnen gibt es auch im Online-Versandhandel zu kaufen, sogar sehr viel günstiger als die Dinger von den Israelis. Bei Amazon kann man das Modell Airwars für schlappe 141,96 € kaufen – „direkt nach dem Auspacken bereit zur Schlacht“. Das dürfte doch auch im Bundestag mehrheitsfähig sein.

Und das tollste: Mit dem eingesparten Geld könnten dann die zivilen Opfer des Luftangriffs vom September 2009 bei Kunduz/ Afghanistan angemessen entschädigt werden. Damals kamen bis zu 100 Zivilisten bei einem von der Bundeswehr verantworteten Luftangriff auf zwei von den Taliban entführte Tanklastzüge ums Leben. Kolateralschäden nennt man sowas. Auch damals schon wurden Drohnen eingesetzt, allerdings nur zur Beobachtung. Die Angehörigen der Opfer haben auf Entschädigung durch die Bundesrepublik geklagt und nun, wie man heute hört, vor dem Bundesverfassungsgericht verloren.