High Noon an der Tanke: Geht den Mineralölkonzernen jetzt die Muffe?

Der Deutschen größte Sorge eine gilt dieser Tage, während der gestrandete Buckelwal freigebaggert werden konnte, den stark gestiegenen Spritpreisen. Die Bundesregierung, den Zorn der Wählerinnen und Wähler fürchtend, greift diese Sorge auf und weist die bösen Mineralölkonzerne in die Schranken. Mit dem jetzt beschlossenen Kraftstoffmaßnahmenpaket dürfen Aral, Esso, Shell und Co. nur noch einmal am Tag, um 12 Uhr mittags, den Spritpreis erhöhen. Offenbar hat die Regierung gerade eine bahnbrechende Entdeckung gemacht: Mineralölkonzerne agieren innerhalb einer kapitalistischen Wirtschaftsform und streben nach größtmöglichem Profit! Nein, sowas aber auch!

Mit den Maßnahmen der Regierung gegen die hohen Spritpreise soll dem ein Riegel vorgeschoben werden. Zweifel an der Wirksamkeit sind erlaubt. Wird es beim vorösterlichen Urlaubsverkehr zu Rangeleien an den Tankstellen kommen? Werden sich, wenn kurz vor Zwölf die Schlange an der Zapfsäule groß ist, rabiate Autofahrer – Frauen ja wohl weniger – gewaltsam den Weg zum Zapfhahn freischießen? High Noon an der Tanke?

Glaubt jemand im Ernst, dass die Preiserhöhungen in der Summe niedriger ausfallen, wenn nur einmal am Tag an der Preisschraube gedreht werden darf? Dann wird es im Zweifel doch etwa mehr sein. Absenken geht ja immer. Gut, die Konzerne müssen, so die Idee der Bundesregierung, die Preiserhöhungen plausibel begründen. Das dürfte kein Problem sein: Irgendwo ist ja immer Krieg, mal steht ein Tanker im Suezkanal quer, mal droht ein geistesgestörter US-Präsident mit neuen Zöllen. Da wird sich schon was finden lassen.

Mehr Transparenz bei den Kraftstoffpreisen hätte man durchaus schon früher durchsetzen können. Warum erst jetzt, und warum so halbherzig? Warum kein Tempolimit auf Autobahnen, keine Übergewinnsteuer? Stattdessen plant man die Erhöhung der Pendlerpauschale, und der Ausstieg aus dem Verbrenner wird erst einmal verschoben. Die Lobby der Mineralölkonzerne und der Autofahrer lässt grüßen.