Von Zustrombegrenzungs- und anderen schönen GroKo-Gesetzen

Das Jugendwort des Jahres 2024 war Aura. Was es bedeutet? Das ist das, was Alexander Dobrindt nicht hat. Womit wir beim Zustrombegrenzungsgesetz wären. Das von der CDU/CSU-Fraktion eingebrachte Gesetz hat am 31.01.2025 im Bundestag keine Mehrheit bekommen. Ganz knapp. 11 Stimmen haben gefehlt. Dabei hätte es schon alleine der schönen Bezeichnung wegen verdient gehabt, verabschiedet zu werden. Wer bei Zustrombegrenzung an Überflutungen, Tsunamis  oder nur eine überlaufende Badewanne denkt: Gar nicht so falsch. Es sind zwar Menschen gemeint, Kriegs-, Hunger- und Klimaflüchtlinge, die auf der Flucht ihr Leben riskieren, aber was soll´s. Innenminister Dobrindt, der harte Hund, braucht kein Gesetz, um den Zustrom zu begrenzen. Die Mehrheit der Deutschen findet das gut. Vergessen die Zeit, wo Menschen aus Deutschland vor Verfolgung und Vernichtung fliehen mussten …

Was können wir von der neuen GroKo-Regierung noch alles an schönen neuen Gesetzen erwarten? Das Rüstungsbeschaffungsbeschleunigungsgesetz ist schon so gut wie unter Dach und Fach. Ein Klimawandelverschiebungsgesetz wird, wie man hört, gerade vorbereitet, ebenso wie das Reichtumvonuntennachobeumverteilungsgesetz. Das wird man dann aber anders nennen müssen. Vielleicht Steuerentlastungfürallegesetz? Damit die Leute nicht gleich merken, wie sie hinter die Fichte geführt werden.

Sicher kommt auch bald ein neues Wehrdienstmachtspaßgesetz. Der Dienst mit der Waffe ist so ähnlich wie Fußball. Die Bundeswehr hat die gleichen Probleme wie die Fußballnationalmannschaft der Frauen: Der Kader ist zu klein. „Komm in die Mannschaft!“ heißt es deshalb in einem Werbespot, in dem die Nationalspielerin Cora Zicai und die Soldatin Laura W. uns erklären, dass Krieg irgendwie ist wie Fußball. Was auch noch fehlt: ein Erstschlagermächtigungsgesetz. Für den Fall, dass der Russe auf die Idee kommt, Berlin zu bombardieren.