Merz, Scholz, Weidel, Wagenknecht, Habeck: Wer kann Kanzler/in?

Um gleich zur Sache zu kommen: Ich werbe dafür, Grün zu wählen. Jetzt bitte nicht gleich losbrüllen: Die Bedenken und Vorbehalte gegen grüne Politik und grünes Personal sind mir hinlänglich bekannt. Ich bin längst nicht mit allem einverstanden, was die Grünen in der Regierung mitverantwortet haben. Aber habt Ihr Euch mal die Wahlprogramme der anderen Parteien und deren Kandidatinnen und Kandidaten für das Kanzleramt angeschaut? Robert Habeck als Spitzenkandidat der Grünen hat zwar keine realistische Chance, Kanzler zu werden. Das Zeug dazu hätte er allemal. Warum ich ihn für geeignet halte?  Weil Markus Söder ihn für ungeeignet hält! Söder, der bekannteste Foodinfluencer der Republik und Kämpfer für freie Leberkäs- und Bratwurstwahl an allen Schulkantinen des Landes, hält sich ja ohnehin für den besten aller denkbaren Kandidaten.

Aber zurück zu Robert Habeck: Im empfehle, seine „Neujahrsansprache“ anzuhören – dauert bloß acht Minuten – und diese mit der des amtierenden Bundeskanzlers zu vergleichen. Die Rede hat ihm viel Lob, aber auch Hohn, Spott und Häme eingebracht. Ich lade dazu ein, sich selbst ein Urteil zu bilden:

Gegner von Habeck führen gerne an, dass er bloß Kinderbücher geschrieben habe und ansonsten nichts könne. Mal abgesehen davon, dass das dumpfbackige Polemik ist: Mir wäre ein Kinderbuchautor als Kanzler lieber als ein Friedrich Merz, Millionär, ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender von BlackRock, Spitzenreiter an Nebentätigkeiten im Bundestag, verdient jährlich eine Million Euro und hat sich – Überraschung! – gegen eine Vermögensabgabe oder Vermögenssteuer für Reiche ausgesprochen. Er hat zusammen mit anderen Abgeordneten beim Bundesverfassungsgericht gegen die Offenlegung von Nebeneinkünften geklagt. Bei seiner Bierdeckel-Steuerrechnung hat sich Merz verrechnet, und zu ukrainischen Flüchtlingen meinte er: „Wir erleben mittlerweile einen Sozialtourismus dieser Flüchtlinge: nach Deutschland, zurück in die Ukraine, nach Deutschland, zurück in die Ukraine.“ Über ausreisepflichtige Asylbewerber: „Die sitzen beim Arzt und lassen sich die Zähne neu machen, und die deutschen Bürger nebendran kriegen keine Termine“ – was erwiesenermaßen nicht nur falsch ist, sondern durchaus als Volksverhetzung bewertet werden kann.

Auch wenn Merz immer wieder wegen sprachlicher Entgleisungen von der eigenen Partei kritisiert wird: Seine ausländerfeindliche Gesinnung wird er auch als Bundeskanzler nicht ablegen. Er will „regelmäßig abschieben“, auch nach Afghanistan und Syrien. Umweltverbände wie Greenpeace und NABU hat er als Gegner von Demokratie und Marktwirtschaft beschimpft.

Friedrich Merz (CDU-Parteivorsitzender); Porträt, Einzelbild

Trotz alledem: Die nächste Regierung wird wohl von Friedrich Merz geführt werden. Moral, Menschlichkeit, Anstand und Aufrichtigkeit (Habeck) sind nicht seine Stärken. Hätten die Wählerinnen und Wähler die direkte Wahl zwischen Merz und Habeck, und stünden ihnen die objektiven Fakten zu Kompetenz, persönlichen Einstellungen und charakterlicher Eignung für das Amt des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin zur Verfügung, wie würden sie dann wohl entscheiden? 


Koalitionskrach: Wer gipfelt am schönsten?

Der Koalitionsstreit in der Regierung gipfelte jüngst im Wettstreit der Gipfel. Der eine (Scholz) lud die Großindustrie zum Kaffeekränzchen ein. Habeck und Lindner mussten draußen bleiben. Lindner war beleidigt und lud seinerseits den Mittelstand ein, der bei Scholz nicht eingeladen waren.

Christian Lindners Gegenwirtschaftsgipfel

Robert Habeck hatte dadurch einen freien Tag und nutzte die Gelegenheit, einen Gipfel von Wirtschaftsexpertinnen zu veranstalten, die weder bei Scholz noch bei Lindner eingeladen waren.

Wirtschaftsgipfel von Bündnis 90 / Die Grünen

Vom Gipfel im Kanzleramt gibt es keine Fotos, aber als Ergebnis die Feststellung, dass Deutschland aktuell vor großen Herausforderung steht und dass man sich bald wieder zu einem weiteren Gipfel treffen wird. Immerhin.

Wirtschaftsgipfel im Kanzleramt; bei diesem Foto handelt es sich um ein Produkt der Künstlichen Intelligenz.

Die FDP will schon am kommenden Montag (4. November) einen weiteren Gipfel veranstalten. So jagt ein Gipfel denselben. Nein, nicht ganz: Zur FDP eingeladen sind dieses Mal auch der Bundesverband der deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV) und der Verband der Automobilindustrie. Ausgeladen sind wiederum Scholz und Habeck. Anders als die kriselnde Automobilindustrie, die „aktuell vor großen Herausforderungen steht“, dürfen wir beim BDSV annehmen, dass bei deren Mitgliedern das Geschäft gerade so richtig brummt. Bleibt nur noch festzustellen, dass an der Krise der  Autoindustrie die Grünen schuld sind.


Energiekrise: Droht bald ein Duschzeitenbegrenzungsgesetz?

Russland dreht den Gashahn zu, und Robert Habeck macht ernst und duscht kürzer. Der Bundestag hat eine Novelle des Energiesicherungsgesetzes (EnSiG) von 1975 beschlossen. Das Gesetz sieht bei einer Gefährdung oder Störung der Energieversorgung weitreichende Maßnahmen zur Krisenbewältigung vor, um die Energieversorgung zu sichern. Kommt nun also bald ein Duschzeitenbegrenzungsgesetz? Kaum vorstellbar, dass die FDP da mitmachen wird. Nicht nur, weil die Liberalen gerne lange warm duschen, sondern weil sie für unsere Freiheiten und Grundrechte kämpfen. Das Grundrecht, auf der Autobahn zu rasen, das Grundrecht auf Reichtum und sone Sachen. Deshalb hat Wolfgang Kubicki (FDP) heute in der Bildzeitung erklärt, dass er der Kurzduschempfehlung von Habeck nicht Folge leisten will: „Ich dusche so lange, bis ich fertig bin.“ Da bahnt sich wohl eine Zerreißprobe in der Regierungskoalition an.


Gruppenbild mit Dame: Auf der Suche nach einer neuen Regierung

Das lässt sich ja schon mal gut an: Annalena Baerbock und Robert Habeck von den Grünen und Christian Lindner und Volker Wissing von der FDP „auf der Suche nach einer neuen Regierung …loten Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus“ – wie es zu diesem über die sozialen Medien verbreiteten Selfie heißt.

Interessantes Detail: Anscheinend hat sich Robert Habeck dabei zu sehr in den Vordergrund gedrängt, denn die anderen Drei haben ein abgeschnittenes Foto mit nur einem halben Robert veröffentlicht.

Damit der mal nicht zu frech wird und sich jetzt schon als Vizekanzler geriert? Oder wie soll man das verstehen?

Das Foto lässt keine Rückschlüsse auf Inhalte zu. Alle haben einen entspannten Gesichtsausdruck, im Hintergrund eine offene Tür. Hat man im Escape-Room gerade den Schlüssel zum Ausgang gefunden? Haben sich alle schon mal das Du angeboten – man steht sehr eng beieinander? Haben Lindner und Habeck sich auf eine einheitliche Bartlänge geeinigt, gewissermaßen als ersten Schritt zu gemeinsamer Regierungsverantwortung?

Die Suche nach den „Brücken über Trennendes“ dürfte alles andere als einfach werden – da sind große Spannweiten gefragt. Und genaue statische Berechnungen. Denn: „Falsche Berechnungen von Architekten können dabei zum Einsturz des jeweiligen Bauvorhabens führen“ (siehe https://www.helpster.de/statik-beim-brueckenbau-einfach-erklaert_129512)