`S ist leider Krieg – und ich begehre nicht schuld daran zu sein
Veröffentlicht: 23. Februar 2024 Abgelegt unter: Bundeswehr, Internationale Politik, Krieg, Pazifismus, Rüstung | Tags: Gazakrieg, Krieg, Ukraine 2 Kommentare… so Matthias Claudius in seinem Kriegsgedicht von 1778. Und wir? Wie steht es mit unserer Unschuld an den Kriegen dieser Tage? Dabei meint das „wir“ hier nicht den eher unwahrscheinlichen Fall einer individuellen schuldhaften Verstrickung. Niemand von „uns“ ist für den Krieg, wir lehnen ihn ab, wir wünschen, dass endlich Friede sei. Wenn schon nicht Frieden, dann wenigstens Waffenstillstand. Niemand von uns greift zur Waffe und kämpft mit. Vielleicht sind wird indirekt beteiligt, weil unsere Wertpapierfonds gerade kräftig zulegen? Profitiert mein angeblich nachhaltiger Fonds etwa doch vom Krieg, weil Teile davon bei Rüstungsunternehmen angelegt sind (lässt sich leicht nachprüfen auf der Internetseite Faire Fonds)? Wer damit kein Problem hat – Kriegsgewinnler hin oder her – der möge seine Ersparnisse gleich komplett beim Rüstungsunternehmen Rheinmetall anlegen. Dessen Aktien schießen – man verzeihe mir dieses alberne Wortspiel – gerade durch die Decke. Seit der deutsche Panzerbauer ein neues Werk zur Herstellung von Artilleriemunition in der Ukraine plant – das war jüngst bei der Münchener Sicherheitskonferenz zu erfahren – ist die Aktie auf ein neues Rekordhoch gestiegen. Während in diesen Tagen die Wachstumsprognosen für die deutsche Wirtschaft eher schlecht sind, trifft das für die Rüstungsindustrie nicht zu. „Frieden schaffen mit mehr Waffen“ – das scheint die allgemein akzeptierte Rechtfertigung dieser Tage zu sein, und sie geht quer durch Parteien, Kirchen und Wirtschaftsverbände. Wenn das so ist, dann wird der Kauf von Aktien der Rüstungsindustrie geradezu, weil Frieden schaffend, zur moralischen Verpflichtung.
Es ist leicht, gegen den Krieg zu sein. Wir sehnen uns nach Frieden und danach, am Krieg nicht schuld zu sein. Wir sitzen auf dem Sofa und würden am liebsten abschalten, wenn das Kriegsgeschehen wieder die Nachrichten beherrscht. Wir schütteln den Kopf über die zunehmende und aggressiver werdende Kriegsrhetorik in Politikerstatements und in den Talkshows. „Wir müssen kriegstauglich werden – aber leider wird das erst in fünf Jahren möglich sein …“ Es wird aufgerüstet, und das nicht nur verbal. Die Regierung will mehr Geld fürs Militär, es werden neue Rüstungsbetriebe eingeweiht, wir entsenden Kriegsschiffe in Krisenregionen.
Wir beteiligen uns am NATO-Manöver Quadriga 2024, dem größten seit dem Ende des Kalten Krieges. Vorbei die Zeiten des „Nie wieder Krieg“, als 1949 selbst ein Franz-Josef Strauß im Bundestag verlautete: „Wer noch einmal eine Waffe in die Hand nimmt, dem soll die Hand abfallen.“
Darüber, warum das friedliche Zusammenleben der Völker immer wieder durch neue Kriege unmöglich gemacht wird, haben sich seit dem Altertum Philosophen, Theologen, Historiker, Militärs, Politiker und Psychologen Gedanken gemacht. Sozialpsychologen wie Erich Fromm versuchten, die Ursachen von Kriegen in der Natur, in der Psyche des Menschen zu suchen. Also bei uns selbst? Die Bösen, das sind ja erst einmal die anderen, die autoritären Führer, die um des eigenen Machterhalts willen Krieg gegen das eigene Volk führen, die Kriegstreiber und Aggressoren im Kreml, die Gräueltäter und Vergewaltiger der Hamas, die gewalttätigen Siedler in der Westbank, die Scharfmacher in der israelischen Regierung, die am liebsten alle Palästinenser aus Gaza vertreiben wollen.
Der Überfall Russlands auf die Ukraine jährt sich heute zum zweiten Mal. Ist es da nicht wohlfeil, gegen den Krieg zu sein und Gewaltlosigkeit zu predigen? Die Friedensbewegung, der ich mich zugehörig fühle, ist sich uneins in der Frage, ob die Ukraine mit Waffen unterstützt werden soll. Wie mit dem Dilemma leben, dass die Gewalt der Aggressoren mit friedlichen Mitteln nicht aufgehalten werden kann? „`S ist leider Krieg – und ich begehre nicht schuld daran zu sein“. Trotz alledem bleibt auch diese Aussage richtig: „Ich mahne unablässig zum Frieden; dieser, auch ein ungerechter, ist besser als der gerechteste Krieg“ (Cicero, römischer Politiker und Philosoph, 106 v. Chr. – 43 v. Chr.).
Ukraine will verbotene Streumunition einsetzen. Bundesregierung zeigt Verständnis. Ich nicht.
Veröffentlicht: 7. Juli 2023 Abgelegt unter: Internationale Politik, Krieg, Rüstung | Tags: Streubomben, Ukraine 7 KommentareAktuelle Berichte besagen, dass die USA der Ukraine auf deren Wunsch Streumunition liefern wollen. Streubomben sind international geächtet. Ihr Einsatz ist nach dem Völkerrecht verboten. 2010 wurde das Übereinkommen über Streumunition abgeschlossen, das den Einsatz, die Herstellung und die Weitergabe von Streumunition verbietet. Der Grund: Diese Bomben explodieren nicht als Ganzes, sondern es handelt sich um eine Vielzahl an kleinen Sprengkörpern, von denen ein großer Teil als Blindgänger zurückbleibt und eine große Gefahr für die Zivilbevölkerung darstellt. Die Bundesregierung hat das Abkommen, zusammen mit 110 Staaten, unterzeichnet. Die USA und die Ukraine haben nicht unterzeichnet.
Jetzt hören wir zu unserem Entsetzen: Die Bundesregierung hat „Verständnis für eine Lieferung durch die Vereinigten Staaten“ – so Regierungssprecher Steffen Hebestreit. „Wir sind uns sicher, dass sich unsere US-Freunde die Entscheidung über eine Lieferung entsprechender Munition nicht leicht gemacht haben“, so Hebestreit. Und er setzt noch eins drauf: „Die Ukraine setzt eine Munition zum Schutz der eigenen Zivilbevölkerung ein. Es geht um einen Einsatz durch die eigene Regierung zur Befreiung des eigenen Territoriums“, sagte der Regierungssprecher. „Wir sollten uns also auch noch mal vergegenwärtigen, dass Russland in einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine bereits in großem Umfang Streumunition eingesetzt hat.“ Hatten wir nicht das Assad-Regime für den Einsatz von Streubomben in Syrien auf das Schärfste verurteilt?
Man kann ja zu Waffenlieferungen an die Ukraine unterschiedlicher Meinung sein. Aber hier hört das Verständnis und die Solidarität mit der Ukraine auf. Ich erwarte von meiner Regierung eine klare Distanzierung. Solidarität mit der Ukraine ja, Einsatz von völkerrechtswidrigen Waffen nein! Sonst könnt Ihr eure feministische Außenpolitik endgültig in die Tonne treten!
Schutz für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer
Veröffentlicht: 24. September 2022 Abgelegt unter: Allgemein, Bundeswehr, Flüchtlinge, Internationale Politik, Krieg, Pazifismus | Tags: Belarus, Desertion, Kriegsdienstverweigerung, Russland, Ukraine, Ukrainekrieg Hinterlasse einen Kommentar„Stell dir vor, es ist Krieg, und keiner geht hin“
– dieser umstrittene Spruch aus der Friedensbewegung geht von der falschen Annahme aus, als könnten Menschen, die zum Kriegsdienst herangezogen werden, frei darüber entscheiden, ob sie in den Krieg ziehen wollen oder nicht. Und dass sich das mit dem Krieg von selbst erledigen würde, wenn keiner hinginge. Ganz so einfach ist es leider nicht. Es gibt in vielen Ländern ein gesetzlich verbrieftes Recht auf Kriegsdienstverweigerung, so auch in Russland und in der Ukraine, aber unter einschränkenden Bedingungen. Details dazu kann man in einem Hintergrundartikel von Pro Asyl nachlesen: Kriegsdienstverweigerung und Desertion: Belarus, Russische Föderation und Ukraine.
Schutz für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer gefordert
Kriegsdienstverweigerung, lange Zeit als Spielwiese idealistischer Pazifisten belächelt, bekommt angesichts des Ukrainekrieges eine neue Bedeutung. Die Organisation „Connection e.V.“, die sich aktiv für ein umfassendes Recht auf Kriegsdienstverweigerung einsetzt, schätzt, dass etwa 100.000 militärdienstpflichtige russische Männer und etwa ebenso viele Ukrainer in den letzten sechs Monaten sich einer möglichen Rekrutierung entzogen haben.
Auch in Belarus gibt es Verweigerer und Deserteure. Die Ukraine hat das Recht auf Kriegsdienstverweigerung ausgesetzt und die Grenze für Männer zwischen 18 und 60 Jahren geschlossen. Derzeit haben ukrainische Staatsbürger einen befristeten Aufenthalt in der Europäischen Union.
Mit einer Petition fordert Connection e.V. zusammen mit anderen Organisationen die Europäische Union auf, Deserteuren und Kriegsdienstverweigerern aus Russland, Belarus und Ukraine Schutz zu gewähren. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, hatte russische Soldaten zur Desertion aufgerufen und ihnen Schutz nach dem Flüchtlingsrecht versprochen. Dieses Versprechen wurde bis heute nicht eingelöst.
Die Petition, die auf der Website WeMove.eu gestartet wurde, kann hier unterzeichnet werden.
Und die Bundesregierung?
Die Bundesregierung hat erklärt, dass „bei glaubhaft gemachter Desertion eines russischen Asylantragstellenden derzeit in der Regel von drohender Verfolgungshandlung für den Fall der Rückkehr in die Russische Föderation ausgegangen“ werde. Damit könnten sie als Flüchtling anerkannt werden, sofern sie ihre Desertion nachweisen können. In einer Mitteilung des Innenministeriums wird jedoch ausdrücklich weiter ausgeführt, dass es nur um Deserteure geht und „Wehrdienstflüchtlinge von den Ausführungen nicht umfasst“ sind. Hallo Frau Faeser: Das ist nicht so wirklich plausibel, oder?
Anekdotisches aus den 60iger Jahren: Wenn im Wald der Russe kommt
Persönliche Anmerkung: Ich habe 1969 den Kriegsdienst verweigert. Anders als heute für die russischen, belarussischen und ukrainischen Männer war das damals für mich mit keinerlei Risiko verbunden. Ich musste mich vor einem Prüfungsausschuss einer „Gewissensprüfung“ unterziehen. Der Prüfungsausschuss, das war ein dreiköpfiges Gremium, Männer natürlich, die darauf aus waren, junge Menschen wie mich einzuschüchtern und ihre Argumentation ins Wanken zu bringen. In meinem Falle gelang die Einschüchterung nicht ganz, ein Mitglied der Kommission schlief während der Anhörung, die beiden anderen löcherten mich mit Fragen, auf die ich aufgrund der gründlichen Vorbereitung auf den Anhörungstermin Antworten parat hatte. Eine der üblichen „Fang“-Fragen, mit der der jeweilige Kandidat in Widersprüche verwickelt werden sollte, lautete: Mit Ihrer pazifistischen Einstellung kommen Sie doch nicht überall durch. Wenn Sie mit Ihrer Freundin im Wald spazieren gehen, um es kommen russische (!) Soldaten, die Ihre Freundin vergewaltigen wollen, würden Sie da nicht gewaltsam Widerstand leisten? Ich weiß nicht mehr, welche Antwort ich dafür parat hatte. Es hätten sich angeboten: A: Ich habe keine Freundin. B: In meinem Wald gibt es keine russischen Soldaten. C: Dann nehme ich meine Kalaschnikow, die ich bei solchen Gelegenheiten immer bei mir trage, und tattatattatatta…. Ich wurde in der ersten Instanz als KDV anerkannt. Dann war es wohl doch nicht die Antwort C.
Aufruf: Frieden ist möglich. Europa braucht eine neue Sicherheitsarchitektur
Veröffentlicht: 5. März 2022 Abgelegt unter: Flüchtlinge, Internationale Politik, Krieg, Pazifismus | Tags: Frieden, Krieg, NATO, Ukraine 6 KommentareDer nachstehende Text ist als Entwurf zu verstehen. Er ist entstanden in der Absicht, einen Ausweg aus der aktuellen Kriegssituation und eine Perspektive für eine neue Friedensordnung in Europa zu skizzieren. Ich lade Euch ein, diesen Text a) zu kommentieren, b) zu ergänzen und c) an friedensbewegte Menschen in Eurem Umfeld weiterzuleiten. Bittet meldet Euch, wenn Ihr den Aufruf unterzeichnen möchtet (juergen.lieser@web.de). Bei einer ausreichend großen Zahl an Unterstützer*innen kann der Aufruf als Anzeige in einer oder mehreren Tageszeitungen veröffentlicht werden.
Mit Gefühlen von Ohnmacht, Trauer, Wut und Entsetzen erleben wir die aktuellen Bilder der Zerstörung, von Truppenaufmärschen, von Menschen auf der Flucht, von Schutzsuchenden in U-Bahn-Bahn-Stationen und Hauskellern. Machen wir uns nichts vor: Trotz des mutigen Widerstands der ukrainischen Streitkräfte, der Regierung und der Zivilbevölkerung, trotz der mit großer Mehrheit verabschiedeten Verurteilung des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine durch die Vollversammlung der VN, und trotz der vielfältigen Solidaritätsbekundungen und Unterstützung aus dem Westen wird Russland mit seiner militärischen Übermacht die Ukraine in die Knie zwingen und eine Besatzungsregime installieren. Mit der Folge, dass vermutlich über Jahre hinweg ein blutiger Bürgerkrieg das Land beherrschen wird.
Unabhängig vom Ausgang dieses schrecklichen und sinnlosen Krieges muss darüber nachgedacht werden, wie danach eine Friedensordnung in Europa aussehen kann. Eine Ordnung, die den Sicherheitsinteressen aller Beteiligten Rechnung trägt. Egal, wie man zu den Bedrohungsängsten Russlands stehen mag, ob man sie für begründet oder bloß für vorgeschoben hält: Eine neue Sicherheitsarchitektur, ausgehandelt zwischen Russland, den USA, der NATO und Europa und basierend auf neuen vertrauensbildenden Maßnahmen, ist vonnöten. Wechselseitige Aufrüstung und Ausbau des atomaren Bedrohungspotenzials ist keine Lösung.
Mit diesem Aufruf fordern wir alle Beteiligten und Betroffenen des aktuellen Krieges in der Ukraine, namentlich Russland, die Ukraine, die USA, die Europäische Union und die NATO auf, den Krieg zu beenden, in Friedensverhandlungen einzutreten und dauerhafte Vereinbarungen über eine neue Sicherheitsarchitektur abzuschließen.
Insbesondere fordern wir:
- Sofortiger und absoluter Waffenstillstand und Einstellung aller Kampfhandlungen in der Ukraine.
- Vollständiger Rückzug der russischen Invasionstruppen aus dem Staatsgebiet der Ukraine.
- Die Ukraine bleibt als souveräner Staat erhalten und wird vorläufig unter UN-Mandat gestellt, bis der endgültige Status geklärt ist. Die ukrainische Bevölkerung entscheidet in einer freien Volksabstimmung, ob sie zu Russland oder zum Westen gehören will und welche Regierungsform sie wählt.
- Über die Zugehörigkeit der Krim und der selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk entscheidet die dort ansässige Bevölkerung.
- Zwischen Russland und dem Westen (=NATO und Europa) wird eine geographisch noch genauer zu definierende entmilitarisierte Zone eingerichtet. Diese umfasst neben der Ukraine alle europäischen Länder, die unmittelbar an Russland angrenzen.
- Die NATO-Mitglieder unter diesen Ländern verzichten auf die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen auf ihren Hoheitsgebieten. Vorhandene Raketen werden abgebaut. Das gilt auch für die NATO-Mitglieder Türkei und Norwegen.
- Innerhalb eines Sicherheitskorridors von 1000 km zwischen Russland und dem Westen (der Grenzverlauf ergibt sich aus der Zugehörigkeit der Staaten zum jeweiligen Machtbereich) werden keine atomaren Mittelstreckenraketen installiert. Bereits vorhandene Waffensysteme werden abgebaut.
- Für die Behebung der Kriegsschäden in der Ukraine wird ein Wiederaufbaufonds unter der Federführung der VN eingerichtet.
Frieden schaffen ohne Waffen. Eine Grabrede
Veröffentlicht: 1. März 2022 Abgelegt unter: Allgemein, Internationale Politik, Krieg, Pazifismus | Tags: Krieg, Ukraine 10 KommentareLiebe Trauergemeinde,
wir sind heute hier versammelt, um das Ableben einer für möglich gehaltenen Utopie zu betrauern: Den Traum vom friedlichen Zusammenleben der Völker. Wir tragen heute den Pazifismus zu Grabe. Der Glaube an die Kraft des gewaltlosen Widerstands ist tot. Ehemals Friedensbewegte fordern die Lieferung von Waffen in Kriegsgebiete und begrüßen die Aufrüstung der Bundeswehr. Sie tun es mit schlechtem Gewissen, aber sie tun es, weil Gespräche, Verhandlungen und Versprechungen die Gewalt nicht aufhalten konnten. Sie tun es, weil die Vereinten Nationen, einst geschaffen, um Kriege zu verhindern, machtlos sind angesichts neuer, das Völkerrecht missachtender Kriege.
Wer immer noch meint, gewaltbereite Despoten und machtgeile Autokraten mit dem Bild der Friedenstaube zum Einhalten bringen zu können, gilt als hoffnungslos naiv. Während wir heute die Idee der Gewaltfreiheit und des friedlichen Zusammenlebens der Völker beerdigen, erleben wir die Auferstehung der Propagandisten der Gewalt und der militärischen Abschreckung. Frieden schaffen mit mehr Waffen – das ist das neue Credo. Die drohende Vernichtung der menschlichen Existenz und der natürlichen Lebensgrundlagen auf dem Globus durch den Klimawandel wird überlagert durch die reale Gefahr eines Atomkrieges.
Liebe um dieses Grab versammelte Trauergemeinde: In den hinteren Reihen sehen wir die Heuchler und Kriegsgewinnler stehen, die Krokodilstränen vergießen, während sie gleichzeitig mit heimlichem Vergnügen auf ihren Smartphones die rasant steigenden Aktienkurse der Rüstungsindustrie, in die sie investiert haben, beobachten.
Hören wir zum Schluss dieser Trauerfeier ein letztes Mal das Antikriegslied „Es ist an der Zeit“. Vielleicht wird ja doch noch die Schlusszeile Wirklichkeit, die da heißt: „Doch es finden sich immer mehr Menschen bereit, diesen Krieg zu verhindern. Es ist an der Zeit“.
Ukraine: Wolle mer se reilasse?
Veröffentlicht: 24. Februar 2022 Abgelegt unter: Internationale Politik, Krieg | Tags: Annalena Baerbock, Krieg, Russland, Ukraine Ein KommentarLiebe Närrinnen und Narren: Wollt Ihr wirklich heute Abend Fasching / Karneval feiern? Kölle Alaaf und Mainz bleibt Mainz live krachen lassen oder gutgelaunt im Fernsehen bei Bierchen und Kartoffelchips anschauen, während russische Panzer in Richtung Kiew rollen? Nicht im ernst, oder?
Wenigstens die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten werden hoffentlich ihr Programm umstellen und auf alle karnevalistischen Sendungen verzichten. Sonst muss ich meine Gebühren zurückverlangen.
Ukraine-Krise: Ursache Mundgeruch?
Veröffentlicht: 9. Februar 2022 Abgelegt unter: Allgemein, Internationale Politik, Krieg | Tags: Putin, Ukraine 3 KommentareNichts deutet in der Ukraine-Krise derzeit auf eine Annäherung zwischen Putin und dem Westen hin. Warum sonst, so fragt sich die internationale Presse irritiert, empfängt Putin seine Staatsgäste an diesem megalangen, ovalen weißen Tisch?
Zuletzt war das zu beobachten beim Gespräch mit Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron. Wenn es nicht unüberbrückbare Differenzen in der Sache sind, kann es eigentlich nur am Mundgeruch des russischen Präsidenten liegen?
Man darf gespannt sein: Am 15. Februar wird Kanzler Scholz bei Putin vorsprechen. Unsere Empfehlung für ein Gastgeschenk an Putin, zusätzlich zu einem Jahresabonnement der Apotheken-Umschau: Sankt Bernhard Atemfrisch Kapseln.
Dann kann Putin seine Truppen von der ukrainischen Grenze wieder beruhigt abziehen und seine Gäste in der Sofagruppe empfangen.
